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Neues Update zum Thema nif bedeutung


Fazilität – Wikipedia New Update

2022-3-13 · Geschäftsbanken können überschüssige Liquidität als Sichteinlagen (Bankguthaben außerhalb des Mindestreserveguthabens) unbeschränkt beim ESZB bis zum Beginn des nächsten Geschäftstages zum Zinssatz der Einlagefazilität (englisch deposit facility) anlegen ().Die Anlage kann geschäftstäglich bis zum festgesetzten Zeitpunkt unter Verwendung des …

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig

Siehe auch: Brevitas et Facilitas

Fazilität (von lat

facilitas „leichtigkeit“; engl

Fazilität) ist in der Finanzwelt der Begriff für die begrenzte Möglichkeit, Kredite aufzunehmen oder Vermögen anzulegen

Das Wort ist der Fazilität entlehnt, die der Internationale Währungsfonds (IWF) erstmals im Oktober 1952 für kurzfristige Kredite an seine Mitgliedsstaaten veröffentlichte

Konkret handelte es sich um Bereitschaftskreditvereinbarungen (Stand-by-Fazilitäten).[1] Gemäß Artikel XXX (b) des IWF-Abkommens[2] ist eine Standby-Fazilität das Recht eines IWF-Mitgliedslandes, mit einem bestimmten, vom IWF festgelegten Kreditbetrag auf sein „Konto für allgemeine Ressourcen“ zuzugreifen

Genau genommen handelt es sich um ein Sonderziehungsrecht, das die dem Mitgliedstaat zustehende Quote übersteigt.[3] Diese Stand-by-Vereinbarungen gehören zu den Kreditinstrumenten des IWF und ermöglichen es einem IWF-Mitgliedsland, bei Zahlungsbilanzschwierigkeiten bei Bedarf Fremdwährung bis zu einem bestimmten Höchstbetrag einzufordern

Andere Einrichtungen des IWF [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Im Laufe der Zeit richtete der IWF weitere Einrichtungen ein.[4] Eine weitere „reguläre Fazilität“ ist die „Extended IMF Facility“ (engl

Extended Fund Facility, EFF), die seit 1974 zur Korrektur struktureller Ungleichgewichte in der Zahlungsbilanz (Zahlungsbilanzdefizite) eingesetzt wird

Neben den regulären IWF-Fazilitäten gab es ab 1987 auch „concessionary aid“ durch die Compensatory Financing Facility (CFF; 1963), die Systemic Transformation Facility (STF; 1993), die Pourty Reduction and Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF; 1999) und Sonderfazilitäten wie Supplemental Reserve Facility (SRF; 1997) und Contingent Credit Line (CCL; 1999).[5 ]

Der Begriff “Fazilität” wurde schließlich vom internationalen Kreditverkehr übernommen, wo es die revolvierende Kreditfazilität, die Stand-by-Fazilität, die Roll-Over-Kreditfazilität oder die übertragbare Kreditfazilität gibt, die in Deutschland als Anglizismus übernommen wurden

Im deutschen Bankensystem wird der Rahmenkredit zunehmend als alternativer Begriff im Kreditgeschäft mit Nichtbanken verwendet, wo er als Synonym für Kontokorrent, Kontokorrentkredit, Lombardkredit oder Wertpapier-Lombardkredit verwendet wird

Nicht vollständig oder teilweise ausgenutzte Kreditlinien werden auch als Kreditlinien bezeichnet

Die Capital Adequacy Regulation (englische Abkürzung CRR) verwendet alternativ den Begriff Kreditlinie oder Fazilität (Art

166 Abs

8a CRR, Art

265 Abs

3 CRR)

Einrichtungen der Europäischen Zentralbank [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) sieht sogenannte „stehende Fazilitäten“ vor, die im Eurosystem die Einlagefazilität und die Spitzenrefinanzierungsfazilität umfassen.[6] Diese Fazilitäten stehen Geschäftsbanken dauerhaft zur Verfügung und können bei Bedarf genutzt werden

Die ständigen Fazilitäten dienen der Bereitstellung oder Aufnahme von Übernachtliquidität

Die Zinssätze der Dauerfazilitäten bilden einen Zinskorridor, innerhalb dessen sich der Tagesgeldsatz am Geldmarkt bewegt

Als Leitzins signalisieren sie den allgemeinen Kurs der Geldpolitik

Die ständigen Fazilitäten werden dezentral von den nationalen Zentralbanken verwaltet[7]

Artikel 21.1 des ESZB-Vertrags verbietet Überziehungskredite oder andere Kreditfazilitäten der EZB oder des ESZB für EU-Mitgliedstaaten, Gebietskörperschaften oder öffentliche/kommunale Unternehmen

→ Hauptartikel: Einzahlungsmöglichkeit

Geschäftsbanken können überschüssige Liquidität als Sichteinlagen (Bankguthaben außerhalb des Mindestreserveguthabens) bis zum Beginn des nächsten Geschäftstages zum Zinssatz der Einlagefazilität (Tagesgeld) beim ESZB hinterlegen

Die Anlage kann an jedem Geschäftstag bis zum festgesetzten Zeitpunkt über den TARGET2-Kommunikationskanal angefordert werden

Die Kaution ist mit aufgelaufenen Zinsen zu Beginn des auf die Kaution folgenden Geschäftstages fällig und wird dem Konto wieder gutgeschrieben, von dem die Kaution abgebucht wurde

→ Hauptartikel: Spitzenrefinanzierungsfazilität

Das ESZB gewährt Geschäftsbanken einen Übernachtkredit gegen notenbankfähige Sicherheiten bis zum Beginn des nächsten Geschäftstages zum Leitzins

Der Übernachtkredit kann geschäftstäglich bis zum festgelegten Zeitpunkt über den TARGET2-Kommunikationskanal angefordert werden

Eine am Ende eines Geschäftstages bestehende Überziehung gilt als Übernachtkreditantrag in Höhe der Überziehung

Die Geschäftsbanken können sich im Rahmen der Beleihungsgrenze ihrer hinterlegten Kreditsicherheiten jederzeit Liquidität beschaffen und somit Liquiditätsengpässe vermeiden

Zweck dieses Instruments ist in erster Linie die Sicherung der Liquidität von Geschäftsbanken und die Einhaltung der gesetzlichen Mindestreservevorschriften

Es gibt Fazilitäten (Kreditlinien), die Kreditinstitute als Underwriter ihren Firmenkunden – mit erstklassiger Bonität – zum Zweck der Begebung von nicht börsenfähigen Geldmarktpapieren (engl

Notes) zur Verfügung stellen

Diese Papiere haben eine Laufzeit von 6 Monaten und können über verschiedene Emissionsformen am Geldmarkt platziert werden

Die Kreditlinie der Revolving Underwriting Facility (RUF) steht Firmenkunden zur revolvierenden Nutzung zur Verfügung, die daraus abgeleitete Note Issuance Facility (NIF) kann nur einmal genutzt werden.[8] Andere modifizierte Formen sind die Transferable Revolving Underwriting Facility (TRUF) und Varianten wie Prime Underwriting Facility (PUF) oder Global Revolving Underwriting Facility (GRUF).[9] Verschiedene Einrichtungen [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Absatz 2 AEUV sieht vor, dass EU-Mitgliedstaaten mit Zahlungsbilanzschwierigkeiten Hilfe von der Gemeinschaft erhalten können

Zur Konkretisierung dieser Bestimmung wurde die Fazilität des mittelfristigen finanziellen Beistands zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten als Verordnung (EG) Nr

332/2002 vom 18

Februar 2002[10] erlassen, die vorsieht a auf 12 Mrd

EUR begrenzte Darlehensfazilität für Mitgliedstaaten, die den Euro nicht als Landeswährung eingeführt haben

Der zuständige Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) beschloss 2009, die Obergrenze des Fonds wegen der Finanzkrise zweimal von 12 auf insgesamt 50 Milliarden Euro ab 2007 anzuheben

Ziel der Fazilität ist es, allen Ländern der Eurozone in Krisenzeiten finanzielle Hilfe zu leisten

Lettland (3,1 Mrd

EUR), Ungarn (6,5 Mrd

EUR) und Rumänien (5 Mrd

EUR) profitierten bisher von diesem Gesetz mit Sitz in Luxemburg-Stadt und dienten als vorläufiger vorläufiger Stabilisierungsmechanismus; im Juli 2013 wurde sie dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als einzige Institution zur finanziellen Unterstützung von Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets übertragen und stellt im Rahmen des Euro-Rettungsschirms begrenzte finanzielle Hilfen (finanzielle Unterstützung) oder Kredite in bestimmten Fällen zur Verfügung, zum Beispiel zur Bewältigung von Naturkatastrophen oder im Krisenfall.

Trägheitsfusion (Inertial- bzw. Laserfusion) • Alternative Brennstoffe • NIF | Hartmut Zohm New

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Hartmut Zohm zu Trägheitsfusion und alternativen Brennstoffen.
Aufgrund der sehr kurzen Reichweite der Starken Kernkraft muss für die Fusion von Atomkernen das Material entgegen seiner elektromagnetischen Abstoßung sehr nah zueinander geführt werden. Klassisch versucht man das durch ein heißes Plasma in einem elektromagnetischen Speicherring (Takamak, Stellarator…). Es gibt aber auch alternative Ansätze, die sog. Trägheitsfusion, oder auch Inertialfusion oder Laserfusion, die z.B. in Kalifornien an der National Ignition Facility (NIF) erforscht werden.
Hartmut Zohm erläutert allgemein die Details dieser Verfahren.
Urknall, Weltall und das Leben (www.urknall-weltall-leben.de)
Wissenschaftler erklären Wissenschaft
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 New Update  Trägheitsfusion (Inertial- bzw. Laserfusion) • Alternative Brennstoffe • NIF | Hartmut Zohm
Trägheitsfusion (Inertial- bzw. Laserfusion) • Alternative Brennstoffe • NIF | Hartmut Zohm New

Steuervorteile für Senioren – Leben in Portugal Update New

2022-3-26 · Wer als ausländischer Rentner/Pensionär in Portugal lebt, muss seine Rente/Pension versteuern (ebenso wie jeder Portugiese). Die Freibeträge unterscheiden sich sehr von denen im Heimatland – sie sind viel geringer, d.h. ein Rentner muss hier meist mehr an EInkommensteuer (IRS) bezahlen als beispielsweise in Deutschland.

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Steuervorteile für Senioren

Steuermodell für ausländische Senioren: „Residente não habitual“

Hauptkategorie: Auswanderung

Wer als ausländischer Rentner in Portugal lebt, muss seine Rente versteuern (wie jeder Portugiese)

Die Freibeträge unterscheiden sich stark von denen im Heimatland – sie sind viel niedriger, dh ein Rentner muss hier in der Regel mehr an Einkommensteuer (IRS) zahlen als beispielsweise in Deutschland

Allerdings hat der portugiesische Staat 2009 eine Sonderregelung geschaffen, nach der ausländische Begünstigte unter bestimmten Voraussetzungen bis zu zehn Jahre Steuervorteile geltend machen können

Das heißt nicht unbedingt „zehn Jahre null Steuern zahlen“, ist aber dennoch ein interessanter Anreiz, eventuell nach Portugal zu ziehen

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir auf dieses sehr komplexe Thema nicht im Detail eingehen können

In jedem Fall empfiehlt es sich, einen Steuerberater oder einen in der Materie erfahrenen Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen

Gute Vorabinformationen finden Sie hier:

Umfangreiche und detaillierte Informationen zum Sonderstatus Residente não habitual von RA Alexander Rathenau (deutsch)

Informationen vom Portal das Finanças

Die portugiesischen Steuerbehörden haben ebenfalls Informationen bereitgestellt:

IRS – Regime Fiscal para o residente não habitual (Portugiesisch)

IRS – Non-Regular Tax Regime für nichtreguläre Einwohner

IRS – Regime Fiscal du résident não habitual (Französisch)

Checking Patient (NIF) Negative Inspiratory Force with Patient on Vent New

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Checking Patient (NIF) Negative Inspiratory Force with Patient on Vent. This is part of the Pt Vent Weaning protocol to assess if the patient is prepared to be extubated. This NIF manuever was performed while the patient is on the ventilator with minimal ventilator settings (No CPAP or PS) and the trigger sensitivity was set to -20 cmH20.

nif bedeutung Einige Bilder im Thema

 Update  Checking Patient (NIF) Negative Inspiratory Force with Patient on Vent
Checking Patient (NIF) Negative Inspiratory Force with Patient on Vent New Update

Immobilien in Portugal kaufen oder mieten – immowelt.de Update New

Bei Immowelt finden Sie attraktive Immobilien in Portugal für jedes Budget Häuser Wohnungen Grundstücke von privaten und gewerblichen Anbietern! ⇒ Mit nur wenigen Klicks zu Ihrer Wunschimmobilie

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Immobilienkauf in Portugal: Gehen Sie mit einem Anwalt auf Nummer sicher

Viele Sonnenstunden und ein mildes Klima locken viele Auswanderer nach Portugal

Wer hier seinen Lebensabend verbringen möchte, darf sich zudem über besondere Steuervorteile freuen

Dennoch gilt: Anderes Land – andere Sitten

Damit es keine bösen Überraschungen gibt, sollten ausländische Immobilienkäufer nicht auf die Unterstützung eines Rechtsanwalts vor Ort verzichten

Porto ist die zweitgrößte Stadt Portugals und Namensgeberin für den Portwein, der von hier aus in die ganze Welt verschifft wird

Foto: SeanPavonePhoto/fotolia.com

Ob Einheimischer oder Ausländer – grundsätzlich kann jeder in Portugal eine Immobilie erwerben, wenn er möchte

Bestimmte Einschränkungen, wie z

B

die maximale Anzahl von Tagen pro Jahr, an denen die Immobilie dann bewohnt werden kann, bevor der Bewohner eine Aufenthaltserlaubnis benötigt, gelten nur für Einwohner von Nicht-EU-Ländern

EU-Bürger hingegen werden den portugiesischen Landsleuten gleichgestellt

Einzige Voraussetzung: Wer kaufen möchte, braucht eine portugiesische Steuernummer, die sogenannte NIF (Número de Identificação Fiscal)

Diese kann unabhängig vom Wohnort des Antragstellers bei jedem portugiesischen Finanzamt beantragt werden

Der Kauf einer Immobilie in Portugal unterscheidet sich jedoch stark von beispielsweise Deutschland

Schon um sprachliche Missverständnisse und kostspielige Fehler zu vermeiden, sollten ausländische Käufer einen lokalen Experten an ihre Seite holen

Zahlen und Fakten Die Republik Portugal ist der westlichste Punkt Kontinentaleuropas

Im Norden und Osten von Spanien begrenzt, liegt die gesamte West- und Südküste am Atlantischen Ozean

Zu dem Atlantikstaat gehören mehrere Archipele wie die Azoren, die mehr als 1.300 Kilometer vom portugiesischen Festland entfernt sind

Fläche: 92.000 Quadratkilometer

Einwohner: 10,6 Millionen

Amtssprache: Portugiesisch

Hauptstadt: Lissabon

Währung: Euro

Immobilienkauf in Portugal – Sparen Sie nicht am Anwalt

In Portugal ist es beim Verkauf von Immobilien üblich, dass sowohl der Verkäufer als auch der Käufer einen eigenen Anwalt beauftragen und sich von diesem vertreten lassen

Insbesondere Käufer profitieren, wenn sie in einen Rechtsexperten investieren

Rechtsanwalt Dr

Rathenau erklärt: „Hilfe beim Immobilienkauf können Kaufinteressenten nur von ihrem Rechtsanwalt erwarten

Immobilienmakler und Notare haben hier keine beratende Funktion

Sie machen den Käufer normalerweise nicht auf Unstimmigkeiten oder Fehler im Kaufvertrag aufmerksam.“ Als Experte für portugiesisches Immobilienrecht berät Rathenau in seinem Büro in Portugal Verkäufer und Käufer von Immobilien

Er betreut und begleitet Sie durch den gesamten Kaufprozess, organisiert Termine und kümmert sich um alle notwendigen Unterlagen

Er prüft auch alle Verträge, die zwischen Käufern und Verkäufern zustande kommen

Hinzu kommt ein weiterer großer Vorteil: „Wer sich beim Immobilienkauf anwaltlich vertreten lässt, muss nicht bei jedem einzelnen Termin anwesend sein

Das ist vor allem dann sinnvoll, wenn der Käufer im Ausland ist und für jeden Termin, jede Unterschrift und jeden Behördengang extra anreisen müsste.“ Immobiliensuche: Darauf müssen Sie achten

Ein Traum für viele Auswanderer: eine Villa im mediterranen Stil mit eigenem Pool

Foto: iStock/Bulgac Alte Kopfsteinpflasterstraßen prägen das Stadtbild von Lissabon

Foto: iStock/Samuel_Miles

Ob Villa mit Pool, Stadtwohnung oder kleines Ferienhaus – welche Immobilie für den Käufer geeignet ist, hängt vor allem davon ab, wie er sie später nutzen möchte

Handelt es sich um eine Zweitwohnung, die nur wenige Wochen im Jahr bewohnt wird, sieht es für den Käufer anders aus, als wenn er sich dauerhaft in seiner neuen Wohnung aufhält

Unabhängig von der späteren Nutzung gilt jedoch: Sobald eine potenzielle Immobilie gefunden ist, sollten laut Rathenau unbedingt drei wichtige Dinge geprüft werden

„Der erste Blick geht immer ins Grundbuch – das ist hier nicht anders als in Deutschland: Gibt es Schulden oder Grundpfandrechte auf dem Grundstück, bestehen Sonderweg- und Nutzungsrechte Dritter, ist ein Vorkaufsrecht eingetragen und Ist der Verkäufer tatsächlich der rechtmäßige Eigentümer?” Da Rechtsanwälte das Grundbuch in Portugal online und live einsehen können, haben sie sofort Zugriff auf alle wichtigen Daten und Informationen für ihre Mandanten

Als nächstes prüfen sie, ob das Objekt in seiner jetzigen Form überhaupt baurechtlich genehmigt ist

„Die illegale Unterbringung ist ein weit verbreitetes Problem in Portugal

Wir prüfen, ob das Gebäude baurechtlich genehmigt ist und ob es nachträgliche, rechtswidrige Erweiterungen gibt.“ Stellt sich beispielsweise heraus, dass das angeschlossene, dritte Schlafzimmer nicht als solches genehmigt wurde, muss der Eigentümer hierfür die Konsequenzen tragen

Dabei spielt es keine Rolle, ob er selbst für den illegalen Anbau verantwortlich ist oder ob er beim Kauf der Immobilie einfach nicht genau genug hingeschaut hat

Was hingegen laut Rathenau selten ein Problem darstellt, ist der bauliche Zustand der Immobilie

Nur ein kleiner Teil seiner Kunden lässt ein Gebäude vor dem Kauf von einem Gutachter auf bauliche Mängel prüfen

Aber auch dann steht der Anwalt mit Rat und Tat zur Seite: „Wünscht der Mandant ein Gutachten, vermitteln wir ihm einen Sachverständigen

Dies ist in der Regel ein Architekt oder Ingenieur

In der Regel ist der Zustand des Gebäudes jedoch kein besonders wichtiger Aspekt – baulich befinden sich die Objekte meist in einem zeitgemäßen Zustand

Für die Mehrheit der Käufer kommen ohnehin nur Neubauten in Frage.“ Immobilienkauf: Welche Unterlagen benötigt der Käufer? Wenn der Käufer eine Immobilie gefunden hat, die ihm gefällt und sein Anwalt dem Kauf nicht widerspricht, geht der Kaufprozess einen Schritt weiter

Dazu ist es erforderlich, dass der Käufer seinem Anwalt bestimmte Dokumente zur Verfügung stellt: Kopie des Personalausweises/Reisepasses: Um den Käufer eindeutig identifizieren zu können, benötigt der Anwalt eine Kopie seines Personalausweises oder Reisepasses

Wenn der Käufer verheiratet ist, wird auch der Ausweis des Ehepartners benötigt

Hinweis: Um den Käufer eindeutig identifizieren zu können, benötigt der Anwalt eine Kopie seines Personalausweises oder Reisepasses

Wenn der Käufer verheiratet ist, wird auch der Ausweis des Ehepartners benötigt

Angaben zum Familienstand: Ledig, verheiratet, geschieden – in Portugal ist die Angabe des Familien- und Vermögensstandes beim Immobilienkauf aus steuerlichen Gründen besonders wichtig

: Ledig, verheiratet, geschieden – in Portugal ist die Angabe des Familien- und Vermögensstandes beim Immobilienkauf aus steuerlichen Gründen besonders wichtig

Portugiesische Steuernummern: Erst mit einer Steuernummer wird ein Kaufinteressent rechtsfähig

Hat der Käufer noch keine Steuernummer beantragt, erledigt dies in der Regel sein Rechtsanwalt

Ist der Käufer verheiratet, benötigt auch sein Ehepartner eine portugiesische Steuernummer.

: Erst mit einer Steuernummer wird ein Kaufinteressent rechtsfähig

Hat der Käufer noch keine Steuernummer beantragt, erledigt dies in der Regel sein Rechtsanwalt

Wenn der Käufer verheiratet ist, benötigt auch sein Ehepartner eine portugiesische Steuernummer

Vollmacht: Damit der Rechtsanwalt seinen Mandanten überhaupt vertreten und vertreten kann, muss spätestens jetzt eine Vollmacht erteilt werden

Der Kauf einer Immobilie in Portugal kann grob in drei Hauptschritte unterteilt werden

Wenn es ernst wird, kommt zuerst der Vorkaufsvertrag zustande

Danach folgt der richtige Kaufvertrag, mit dem die Immobilie auf den neuen Eigentümer übergeht

Der Käufer kann dann als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen werden

Da alle Vertragsdokumente auf Portugiesisch verfasst sind, sollten Käufer mit unzureichenden Sprachkenntnissen immer einen professionellen Übersetzer hinzuziehen

Portugal ist bekannt für seinen Weinanbau

Die charakteristischen Weinberge sind fast im ganzen Land zu finden

Foto: iStock/LuisPortugal Die Algarve ist die südlichste Region Portugals und ein beliebtes Ziel für Urlauber und Auswanderer

Foto: kite_rin/fotolia.com

Vorkaufsvertrag

Der Vorvertrag hat in Portugal eine lange Tradition und eine besondere Bedeutung

„Sie enthält die Vereinbarung, dass beide Vertragsparteien zeitnah einen Kaufvertrag abschließen werden

Sie soll verhindern, dass beide Seiten vom eigentlichen Kauf zurücktreten und bedeutet damit eine Sicherheit für Verkäufer und Käufer“, erklärt Rechtsanwalt Rathenau

Steigt einer der beiden nach dem Vorkaufsvertrag wieder aus, kann ihn das teuer zu stehen kommen: Der Käufer muss bei Unterzeichnung des Vorvertrages eine Anzahlung leisten, in der Regel sind mindestens 10 Prozent des Kaufpreises fällig, tritt der Käufer dann aber zurück, erhält er seine Anzahlung nicht zurück Der Verkäufer tritt dagegen zurück, der Käufer erhält von ihm die Anzahlung zurück und hat zudem Anspruch auf Zahlung in gleicher Höhe

Der Kaufvorvertrag hat noch eine weitere wichtige Funktion

Rathenau erklärt: „Der Kaufvorvertrag enthält sehr viel mehr Informationen über die Immobilie und die Kaufverträge als der spätere Kaufvertrag

Sie dient im Grunde nur dem reinen Besitzwechsel

Alles Weitere, zum Beispiel Sondervereinbarungen, Finanzierungsmodalitäten, fehlende Unterlagen und auch die Frist, in der der Kaufvertrag unterschrieben werden muss, steht bereits im Kaufvorvertrag.“ Als integraler Bestandteil des Immobilienkaufs ist der Kaufvorvertrag daher vollumfänglich gültig: Was darin steht, ist für beide Parteien bindend

Info Vertragszahlungen sind in Portugal sofort bei Vertragsunterzeichnung fällig

Der Verkäufer erhält dann kein Bargeld, sondern in der Regel einen Bankscheck

Käufer sollten daher alle Zahlungen rechtzeitig auf das Treuhandkonto des Anwalts überweisen

Er kann dann alles Notwendige für den Bankcheck veranlassen

Kaufvertrag

Nach dem Kaufvorvertrag muss innerhalb einer bestimmten Frist der korrekte Kaufvertrag unterschrieben und notariell beurkundet werden

Käufer sollten diese Zeit nutzen, um sich um alles zu kümmern, was vor dem richtigen Kaufvertrag passieren muss

So müssen beispielsweise Grunderwerbsteuer und Stempelsteuer vor Unterzeichnung des Kaufvertrags an das Finanzamt abgeführt werden, ansonsten erfolgt keine Beglaubigung durch den Notar

Dies ist jedoch wichtig, damit der Kaufvertrag rechtskräftig wird und die Immobilie auf den neuen Eigentümer übergeht

Info Stempelsteuer (Imposto do Selo) wird fällig, wenn eine Immobilie an einen neuen Eigentümer übertragen wird

Sie beträgt entweder 0,8 Prozent des Kaufpreises oder 0,8 Prozent des beim Finanzamt gemeldeten Anteilwertes, je nachdem, welcher Betrag höher ist.

Der Kaufvertrag selbst ist wesentlich prägnanter als der Vorkaufvertrag

Nachdem bereits im Kaufvorvertrag alle Ansprüche, Vereinbarungen und Besonderheiten geregelt wurden, enthält der Kaufvertrag nur elementare Dinge wie Name und Anschrift der Vertragsparteien, die Anschrift des Grundstücks und den Kaufpreis

Bei Vertragsschluss stellt der Notar fest, ob es sich bei den auftretenden Personen tatsächlich um die Vertragspartner oder deren Vertreter handelt und ob alle erforderlichen Unterlagen vorliegen

Zudem wird der Restkaufpreis nun sofort mit der Beurkundung fällig – wie bei der Anzahlung im Vorkaufvertrag erfolgt dies in der Regel per Bankscheck

Mit der Unterschrift des Notars geht die Immobilie auf den Käufer als neuen Eigentümer über

Info Bei Grundstückskaufverträgen ist immer eine notarielle oder anwaltliche Beurkundung erforderlich

Ohne notarielle oder gerichtliche Beurkundung gilt der Kaufvertrag als nichtig, d.h

er hat keine Gültigkeit

Der Kaufvorvertrag hingegen bedarf keiner notariellen Beurkundung; Bei Gebäuden müssen die Unterschriften jedoch beglaubigt werden

Grundbucheintragung

Grundsätzlich besteht eine Grundbucheintragungspflicht innerhalb von zwei Monaten ab Kaufvertragsdatum

Überschreiten Käufer diese Frist, drohen ihnen keine rechtlichen Konsequenzen – lediglich die Registrierungsgebühr verdoppelt sich von 250 Euro auf 500 Euro

Trotzdem veranlassen die meisten Käuferanwälte die Eintragung ins Grundbuch sehr schnell, meist noch am gleichen oder am nächsten Tag

Dies dient in erster Linie dem Schutz des Käufers vor Betrug: Je schneller der neue Eigentümer im Grundbuch eingetragen wird, desto weniger Zeit hat der Verkäufer als zuletzt eingetragener Eigentümer, die Immobilie erneut an einen anderen Interessenten zu verkaufen

In Portugal besteht eine sogenannte Vorregistrierungspflicht

Das bedeutet, dass derjenige, der eine Immobilie verkauft, als Eigentümer im Grundbuch eingetragen sein muss

Info In Portugal wird ein Immobilienkäufer Eigentümer der Immobilie, indem er den Kaufvertrag unterschreibt und nicht nur im Grundbuch einträgt

Der Eintrag ins Grundbuch bestätigt nur relativ unkompliziert die Eigentumsverhältnisse – Sie können diese aber auch auf andere Weise nachweisen, beispielsweise über den Kaufvertrag

Gebühren während und nach dem Immobilienkauf

Auch in Portugal muss der Käufer einer Immobilie neben dem Kaufpreis weitere Gebühren und Kosten zahlen

Die sogenannten Anschaffungsnebenkosten werden entweder in Prozent des Kaufpreises bzw

des Objektwertes berechnet oder sind Pauschalbeträge

Notarkosten: liegen in der Regel zwischen 250 Euro und 500 Euro und sind vollständig vom Käufer zu tragen

liegen in der Regel zwischen 250 Euro und 500 Euro und sind vollständig vom Käufer zu tragen

Grunderwerbsteuer: maximal 6,5 Prozent des Kaufpreises

maximal 6,5 Prozent des Kaufpreises Stempelsteuer: 0,8 Prozent des Kaufpreises oder des Immobilienwerts (je nachdem, welcher höher ist)

0,8 Prozent des Kaufpreises bzw

des Grundstückswertes (höherer Wert zählt) Grundbucheintragung: 250 Euro (bei Fristversäumnis: 500 Euro)

250 Euro (bei Fristversäumnis: 500 Euro) Anwaltskosten: Bei niedrigeren Kaufpreisen meist pauschal ca

3.500 Euro zzgl

MwSt., sonst 1 bis 1,5 Prozent des Kaufpreises

Anders als in Deutschland wird der Immobilienmakler in Portugal für einen erfolgreichen Immobilienverkauf nicht vom Käufer bezahlt, sondern vom Verkäufer

Die Maklercourtage muss der Käufer bei der Berechnung der Kaufnebenkosten nicht berücksichtigen.

Ein typisches Gassenviertel in Lissabon: bunte Häuser, charmantes Durcheinander und Straßen, die schon bessere Zeiten gesehen haben

Foto: iStock/SeanPavonePhoto

Vermögenssteuer

Wenn Sie eine Immobilie besitzen, müssen Sie jedes Jahr Grundsteuer zahlen

Gerade wenn eine Immobilie den Besitzer gewechselt hat, ist für den Käufer nicht immer klar, wer nur im laufenden Jahr grundsteuerpflichtig ist

In Portugal ist dies jedoch ganz einfach geregelt: Wer am 31.12

des laufenden Steuerjahres rechtmäßiger Eigentümer der Immobilie ist, wird zur Zahlung der Grundsteuer aufgefordert

Rathenau empfiehlt Käufern daher: „Wer kurz vor Jahresende eine Immobilie kauft, sollte darauf achten, dass er am Tag des Vertragsabschlusses die anteilige Grundsteuer vom Verkäufer erhält, da das Finanzamt die Zahlung in voller Höhe verlangt Jahressteuer vom Käufer”

Die Grundsteuer wird prozentual vom Wert der Immobilie berechnet

Dieser sogenannte Steuerwert wird vom Finanzamt ermittelt

Wie hoch der Prozentsatz ist, bestimmt jede Gemeinde individuell

In der Regel liegt sie jedoch nicht über 0,4 Prozent

Info Interessant für Auswanderer – steuerlicher Sonderstatus Wen es im Ruhestand ans Meer und an die Sonne zieht, darf sich in Portugal über Steuervorteile freuen

Ausländische Rentner können unter bestimmten Voraussetzungen den Sonderstatus residente não habitual für sich beantragen

Damit sind sie für zehn Jahre vollständig von der Einkommensteuer befreit

Zudem unterliegen bestimmte Berufsgruppen wie Ärzte, Architekten oder Hochschullehrer niedrigeren Steuersätzen, wenn sie diesen Sonderstatus erlangen

Immobilienkauf: Auslandsfinanzierung

Wer eine Immobilie in Portugal als Zweitwohnsitz oder als neues Zuhause kaufen möchte, bringt in der Regel das nötige Kleingeld mit – so zumindest hat Rechtsanwalt Rathenau die Erfahrung gemacht: „Der Großteil meiner Mandanten kauft eine Immobilie mit reinem Eigenkapital

Eine Finanzierung über eine portugiesische Bank ist somit nicht notwendig

Generell ist es aber für ausländische Käufer möglich, hier eine Hypothek aufzunehmen – bis zu 80 Prozent des Kaufpreises lassen sich so finanzieren

Speziell für deutsche Immobilienkäufer gibt es deutschsprachige Hypothekenmakler

Gewünschte Westküste: Hierhin zieht es die meisten Auswanderer

Endloser Sandstrand, dicht gedrängte Weinberge, schneebedeckte Berge und felsige Klippen – unterschiedlicher könnte es nicht sein und doch findet man all diese Ecken im selben Land

Portugal bietet seinen Bewohnern eine unglaubliche landschaftliche Vielfalt

Doch die meisten Auswanderer zieht es ans Meer

Besonders beliebt sind die Algarve, die südlichste Region Portugals, und die gesamte Westküste südlich von Lissabon

Viele Sonnenstunden, ein mildes Klima im Winter und immer eine frische Brise durch die kühlen Atlantikwinde machen die Gegend für viele zur Wahlheimat

Allerdings ist nicht jeder ausländische Hauskäufer ein Immigrant

„Obwohl etwa die Hälfte meiner deutschen Kunden dauerhaft nach Portugal zieht, sucht die andere Hälfte nur einen Zweitwohnsitz, um hier einige Wochen oder Monate im Jahr zu verbringen“, sagt Rathenau

Stand: August 2018

Blick bis zum Ende | Philipp Ottenburg New

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Laut Lukas 21,24 gibt es eine «Zeit der Heiden», die irgendwann erfüllt sein wird. Was hat das zu bedeuten? – Gott offenbarte Daniel, der in Babylonien aufgewachsen war, viele Dinge, die sich erst in Zukunft erfüllen würden. Das Danielbuch ist hochinteressant und spannungsgeladen. Daniel sieht die Gegenwart, erhält Einblick in die Allmacht Gottes, wie Er die Weltgeschichte lenkt, und er erkennt das souveräne Handeln Gottes mit Israel, den Nationen und das Ende der Zeiten.
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Arabische Israelis – Wikipedia Aktualisiert

2022-3-21 · Als arabische Israelis, Araber Israels, israelische Araber und Palästinenser in Israel werden israelische Staatsbürger arabisch-palästinensischer Herkunft bezeichnet, die keine Juden sind und deren ethnische und kulturelle Identität arabisch ist und die Arabisch als Muttersprache sprechen.. In Israel leben 1.271.000 arabische Israelis; sie machen knapp 20 % der …

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Dieser Artikel handelt von Palästinensern und Arabern mit israelischer Staatsbürgerschaft

Für Palästinenser jeder anderen Staatsbürgerschaft siehe Palästinenser

Karte von Israel (und Ost-Jerusalem und den Golanhöhen) mit Anteilen der arabischen Bevölkerung, 2000

Araber-Israelis,[1] Araber Israels, israelische Araber und Palästinenser in Israel sind israelische Bürger arabisch-palästinensischer Herkunft, die keine Juden sind und deren ethnische und kulturelle Identität Arabisch ist und die Arabisch als Muttersprache sprechen

In Israel leben 1.271.000 arabische Israelis; sie machen fast 20 % der israelischen Bürger aus.[2] Das israelische Zentralamt für Statistik bezieht auch Ost-Jerusalem und die Golanhöhen in seine Erhebungen ein

Der Anteil arabischer Israelis erreichte damit knapp über 20 % der israelischen Bevölkerung (2008).[3] Juden arabischer Abstammung, d

h

die selbst oder deren Vorfahren aus arabischen Ländern stammen, gelten nicht als arabische Israelis

Arabische Israelis sprechen unabhängig von ihrer Religion Arabisch, meist in Form eines palästinensisch-arabischen Dialekts

Die Verwaltungs- und Schulsprache ist in der Regel Hocharabisch

Die meisten arabischen Israelis beherrschen modernes Hebräisch als Zweitsprache

Etwa 84 % sind sunnitische Muslime, etwa 8 % Drusen und 8 % Christen

Letztere sind hauptsächlich Mitglieder der griechisch-orthodoxen Kirche von Jerusalem, aber auch Maroniten, Melkiten, römische und syrische Katholiken und Protestanten.[3] Auch die Kirchensprache ist in der Regel Arabisch

Die meisten arabischen Israelis betrachten sich selbst als Palästinenser oder Araber, aber in Bezug auf die Staatsbürgerschaft als Israelis (siehe Terminologie)[2][4]

Die mehr als 278.000 Araber in Ost-Jerusalem und auf den Golanhöhen, die anders als das Westjordanland und der Gazastreifen von Israel annektiert wurden, haben einen Sonderstatus als „ständige Einwohner“

Ostjerusalem und die Golanhöhen wurden im Sechstagekrieg (1967) von Israel erobert

Danach verweigerten die meisten dort lebenden Araber aus Protest gegen die Besatzung die israelische Staatsbürgerschaft,[5] wobei inzwischen ein pragmatisch motiviertes Umdenken in dieser Hinsicht zu beobachten ist.[6] Die arabischen Bürger Israels werden mit verschiedenen Bezeichnungen bezeichnet

Sie werden von der jüdisch-israelischen Gesellschaft am häufigsten als „israelische Araber“ oder „Araber Israels“ bezeichnet; auch die Begriffe „Minderheiten“ und „arabischer Sektor“ werden verwendet

Laut einer Umfrage des Institute for Jewish Politics (JPPI) aus dem Jahr 2020 bezeichnen sich nur 7 Prozent der israelischen Araber als Palästinenser

Die Hälfte bezeichnet sich als arabisch-israelisch und 23 Prozent als „hauptsächlich israelisch“.[7] Palästinenser in den besetzten Gebieten (Westjordanland und Gazastreifen) bezeichnen diese Bevölkerungsgruppe als „Palästinenser in Israel“[8] oder auch als „Forty-Eighters“ und „Arabs of the interior(lands)“ (arabisch عرب الداخل , DMG ʿarab ad-dāḫil), dh H

als Araber, die nach der Gründung des Staates Israel auf israelischem Territorium (einschließlich der von Israel im Nahostkrieg 1948 gewonnenen arabischen Gebiete) lebten.[9] Andere Bezeichnungen sind “arabische Israelis”, “israelische Palästinenser”, “palästinensische Araber in Israel”, “palästinensische Araber” und “israelische palästinensische Araber”.[4][10][11]

In Palästina geborene arabischsprachige Juden, die bis zum Beginn der zionistischen Einwanderung aus Europa einen großen Teil der jüdischen Bevölkerung Palästinas bildeten und sich im 20 des alten Yishuv, aber selten als jüdische Araber bezeichnet

Juden, die aus arabischen Ländern eingewandert sind, werden in Israel allgemein als Angehörige der “Gemeinden des Orients” oder nach dem Herkunftsland ihrer Eltern oder Großeltern als irakische oder babylonische Juden (oder einfach Iraker), marokkanische Juden (oder Marokkaner) bezeichnet ), etc.; manchmal werden auch die Begriffe „arabische Juden“ und – selten – „jüdische Araber“ auf sie angewandt

Politik und Gesellschaft: Überblick [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Arabische Israelis sind vor dem Gesetz gleichberechtigte Bürger

Sie haben oft umfassendere Bürgerrechte als Palästinenser in Nachbarländern wie dem Libanon[12] und Syrien[13], einschließlich des Wahlrechts und anderer demokratischer sozialer Freiheiten

Dies gilt insbesondere auch für arabisch-israelische Frauen.[14] Die mehr als 278.000 in Ost-Jerusalem und den Golanhöhen lebenden Araber haben den Sonderstatus „ständiger Einwohner“

Die arabischen Einwohner Ost-Jerusalems haben oft starke Verbindungen zum Westjordanland, und nur wenige beantragten die israelische Staatsbürgerschaft und erhielten diese auch

Sie können jedoch an den Wahlen zum Jerusalemer Gemeinderat teilnehmen

Die Golanhöhen wurden durch ein Gesetz von 1981 faktisch von Israel annektiert

Die überwiegende Mehrheit der Einwohner hat die israelische Staatsbürgerschaft abgelehnt und sich dafür entschieden, die syrische Staatsbürgerschaft zu behalten[5]

Die Mehrheit (52 Prozent) der arabischen Bevölkerung Israels betrachtet sich selbst als israelische Araber, Israelis oder arabische Bürger Israels, während eine Minderheit (23 Prozent) es vorzieht, als Palästinenser, Palästinenser in Israel oder palästinensische Bürger Israels bezeichnet zu werden.[15] ] Viele haben immer noch familiäre Bindungen zum Westjordanland und zum Gazastreifen sowie zu palästinensischen Flüchtlingen in Jordanien, Syrien und im Libanon

Die Beduinen des Negev identifizieren sich stärker mit Israel als andere arabische Israelis.[16] Anders als die anderen arabischen Israelis werden die drusischen Männer zum Militärdienst eingezogen.[17][18] Die nicht drusischen Araber Israels können sich freiwillig zum Militärdienst melden

Zum Vergleich: Palästinensische Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Israels besitzen meist nicht die dortige Staatsbürgerschaft; dennoch müssen sie in einigen Ländern wie Syrien Militärdienst leisten

Nach den Wahlen zur 20

Knesset (israelisches Parlament) im Jahr 2015 waren 13 der 120 Abgeordneten arabische Israelis

Sie sind Mitglieder der Parteien United Arab List, Hadash und Balad, die anlässlich der Wahlen als Einheitsliste auftreten, und verstehen sich als Interessenvertreter der israelischen Araber.[19] 2007 wurde Raleb Madschadele als erster Araber in ein Ministeramt berufen.[20] Da die arabische Bevölkerung im Vergleich zur übrigen israelischen Bevölkerung besonders kinderreich ist, wird der Anteil der israelischen Araber an der Gesamtbevölkerung Israels in den nächsten Jahrzehnten voraussichtlich auf deutlich über 20 Prozent steigen.

Im israelischen Alltag fühlen sich viele arabische Israelis als Bürger zweiter Klasse und beklagen ihre Benachteiligung gegenüber jüdischen Israelis.[21] Landbesitzfragen sind im israelisch besetzten Westjordanland besonders umstritten

Darüber hinaus wurde der Begriff Terroranschlag bis 2006 ausschließlich als Angriff von Organisationen gegen die Existenz des Staates Israel definiert; Arabische Opfer von Angriffen radikaler israelischer Siedler fielen nicht unter das Terrorist Compensation Act.[22] Nach Protesten wurde das entsprechende Gesetz verallgemeinert und auf allgemeine Terroranschläge ausgeweitet

Immer wieder werden die geringeren staatlichen Investitionen in die Infrastruktur arabischer Wohngebiete (Straßenbau, Schulen, Gesundheitsversorgung etc.) im Vergleich zu jüdischen Städten und Gemeinden beklagt

Der Palästinakrieg und seine Folgen [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Die meisten Israelis bezeichnen den Palästinakrieg von 1948 als Unabhängigkeitskrieg, während die meisten arabischen Israelis ihn als Nakba (Katastrophe) bezeichnen, was unterschiedliche kollektive Ansichten über die Ziele und Ergebnisse des Krieges widerspiegelt[23][24]

Nach dem Palästinakrieg wurde das Territorium des Mandats des Völkerbunds für Palästina effektiv in drei Teile geteilt: den Staat Israel, das Westjordanland unter jordanischer Souveränität und den von Ägypten verwalteten Gazastreifen

Jordanien, das zunächst auch zum britischen Mandatsgebiet (Transjordanien) gehörte, hatte bereits 1946 die volle Unabhängigkeit erlangt

80 % der geschätzten 950.000 Araber, die vor dem Krieg im späteren Staat Israel lebten[25], verließen dieses Gebiet

Wie viele von ihnen flohen und wie viele vertrieben wurden, ist umstritten; nur etwa 156.000 blieben in Israel.[26] Der israelische Historiker Benny Morris bemerkt: „Die meisten der 700.000 palästinensischen Flüchtlinge flohen vor den Schrecken des Krieges aus ihrer Heimat (und der Erwartung, dass sie nach den siegreichen arabischen Invasoren bald in ihre Heimat zurückkehren würden)

Allerdings ist es auch wahr, dass es mehrere Dutzend Orte gab, aus denen die arabischen Einwohner von den jüdischen Truppen vertrieben wurden, darunter Lydda und Ramla.“[27]

Ende 2013 waren 71.600 arabische Israelis 65 Jahre und älter[28] und lebten damit bereits bei der Staatsgründung, während die übrigen Angehörigen dieser inzwischen mehr als 1,2 Millionen zählenden Bevölkerungsgruppe überwiegend deren Nachkommen sind davon in Israel geboren

Es gibt auch einige Araber aus Gaza und dem Westjordanland, die die israelische Staatsbürgerschaft durch Familienzusammenführungsvereinbarungen erhalten haben, und ihre Nachkommen

Familienzusammenführungen sind inzwischen wieder schwieriger geworden.[29] Araber, die während des bewaffneten Konflikts aus ihrer Heimat geflohen waren, aber fortan auf israelischem Territorium lebten, und ihre Nachkommen galten als anwesende Abwesende oder interne palästinensische Flüchtlinge

Schätzungsweise 46.000 der 156.000 Araber, die nach dem Palästinakrieg übrig geblieben waren, waren anwesende Abwesende.[30] In einigen Fällen wurde ihnen die Rückkehr in ihre Häuser verweigert, und diese wurden enteignet und in Staatsbesitz überführt, ebenso wie das Eigentum palästinensischer Flüchtlinge außerhalb Israels[31][32]

Heute gelten rund 274.000 arabische Israelis, etwa jeder Vierte, als „present briefings“,[33][34] von denen etwa 11.800 (im Jahr 2013) am Tag der Enteignung (19

Mai 1948) bereits geboren waren.[35] ] Bekannte Fälle von „Anwesend-Abwesenden“ sind z B

die Einwohner von Zippori und die Dörfer Kafr Bir’im und Iqrit in Galiläa.

Obwohl den meisten Arabern, die in Israel blieben, 1952 die israelische Staatsbürgerschaft nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz verliehen wurde, unterlagen sie in den ersten Jahren nach der Staatsgründung auch dem Kriegsrecht.[36] Reisegenehmigungen, Ausgangssperren, Verwaltungshaft (Verurteilung ohne Gerichtsverfahren) und Vertreibung gehörten bis 1966 zum Alltag in Israel

Verschiedene Gesetze erlaubten die Überführung von Land, das von den arabischen Eigentümern aufgegeben worden war, in Staatsbesitz

Dazu gehörten das Absentee Property Law von 1950, das es dem Staat erlaubte, Land zu erwerben, das im Besitz von ausgewanderten, geflohenen oder ins Ausland vertriebenen Personen war, und das Land Acquisition Law von 1953, das das Finanzministerium ermächtigte, enteignetes Staatsland zu erwerben Transfer

Andere übliche rechtliche Mittel waren die Anwendung von Notstandsvorschriften, um Land, das arabischen Israelis gehörte, zu einer Militärzone zu erklären, gefolgt von der Anwendung osmanischer Gesetze über verlassenes Land, um das Land in Besitz zu nehmen

Alle Israelis, einschließlich der arabischen Bürger, können seit der Gründung Israels an den Wahlen zur Knesset teilnehmen

Ab der ersten israelischen Wahlperiode waren auch Araber als Mitglieder der Knesset vertreten

Die ersten arabischen Parlamentarier waren Amin-Salim Jarjora und Seif el-Din el-Zoubi von der Nazareth Democratic List und Tawfik Toubi von der Israeli Communist Party (Abkürzung: Maki)

1965 gründete eine radikale arabische Gruppe namens al-Ard die Arabische Sozialistische Liste, um für die Knesset-Wahlen zu kandidieren

Die Liste wurde vom israelischen zentralen Wahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen[37]

1966 wurde das Kriegsrecht vollständig aufgehoben; Die Regierung begann, die meisten diskriminierenden Gesetze zu ändern, und arabischen Bürgern wurden die gleichen gesetzlichen Rechte wie jüdischen Bürgern eingeräumt

Ein Denkmal im arabischen Dorf Arraba in Galiläa für die während des arabisch-israelischen Konflikts getöteten Bewohner

15

April 2010: Einwohner von Shefa-‘Amr protestieren vor dem Gericht von Haifa gegen die Verfolgung der Verdächtigen im Fall der Ermordung von Eden Natan-Zada

Die palästinensischen Flaggen werden im ersten Jahrzehnt des 21

Jahrhunderts zunehmend bei Demonstrationen arabischer Bürger in Israel gesehen

Der Sechstagekrieg markierte 1967 einen dramatischen Wendepunkt im Leben der arabischen Israelis

Zum ersten Mal seit der Gründung Israels hatten sie Kontakt mit den Palästinensern im Westjordanland und im Gazastreifen

Dies und die Aufhebung des Kriegsrechts führten zu wachsender politischer Aktivität unter arabischen Israelis.[38][39]

1974 wurde ein Komitee aus arabischen Bürgermeistern und Stadträten gegründet, das eine wichtige Rolle bei der Vertretung arabischer Israelis und der Vertretung ihrer Interessen gegenüber der israelischen Regierung spielte

1975 wurde das Komitee zur Verteidigung des Landes gegründet, das daran arbeitete, weitere Landenteignungen zu verhindern

Ein politischer Durchbruch im selben Jahr war die Wahl des arabischen Dichters Tawfiq Ziad, Mitglied der Kommunistischen Partei, zum Bürgermeister von Nazareth, begleitet von einer starken Kommunistischen Parteifraktion im Stadtrat

1976 wurden sechs arabische Israelis von israelischen Sicherheitskräften bei einem Protest gegen Landraub und Hauszerstörungen getötet

Der Tag des Protests, der 30

März, wird seitdem jährlich als Soil Day gefeiert.

Im Jahr 1971 Abdullah Nimar Darwish und gleichgesinnten wurden die islamische Bewegung in Israel (Arabisch الحركة الإسلامية في اسرائيل, Hebräisch הַתְַּתְּוּעָה הָאִסְלָמִית ְְּּיִשְׂרָאֵל) gegründet

Sie ist Teil eines größeren Trends unter Muslimen in der arabischen Welt und zielt darauf ab, den Islam in der Politik zu etablieren

Die islamische Bewegung baute Schulen, stellte andere grundlegende soziale Dienste zur Verfügung, baute Moscheen und förderte das Gebet und einen konservativen islamischen Kleidungsstil

Innerhalb der Bewegung gab es Streit um den Oslo-Prozess und die Teilnahme an Wahlen in Israel

Anhänger der Bewegung, insbesondere in Meschullash und im nördlichen Distrikt Israels, verweigerten die Teilnahme und bilden seit 1996 die radikalere islamische Bewegung im Norden.[40] Sie wurde 2015 wegen ihrer Verbindungen zur Hamas und der Muslimbruderschaft verboten

Dem Mainstream, der im Gegensatz zur islamischen Bewegung im Norden als Südzweig bekannt ist, gelang es, Mandate bei Wahlen zu gewinnen, insbesondere auf kommunaler Ebene, indem er auf Listen der Arab Democratic Party und ab 2000 der United Arab List kandidierte um politischen Einfluss auszuüben.[ 41]

Viele arabische Israelis unterstützten die erste Intifada und halfen den Palästinensern im Westjordanland und im Gazastreifen mit Geld, Nahrung und Kleidung

Darüber hinaus gab es mehrere Streiks aus Solidarität mit den Palästinensern in den besetzten Gebieten.[41] Die Jahre vor dem Friedensprozess von Oslo waren für die arabischen Israelis eine Zeit des Optimismus

Während der Regierungszeit von Yitzhak Rabin spielten arabische Parteien eine wichtige Rolle bei der Bildung der Regierungskoalition

Es gab auch eine wachsende Beteiligung der Zivilgesellschaft durch Israels arabische Bürger

Die Spannungen hielten jedoch an, da viele Araber forderten, Israel solle ein „liberaler Nationalstaat für alle Bürger“ werden, und damit Israels jüdische Identität in Frage stellen

Bei den Premierministerwahlen 1999 stimmten 94 % der arabischen Wähler für Ehud Barak

Barak bildete jedoch eine breite Mehrparteienkoalition über alle politischen Lager hinweg, ohne die arabischen Parteien zu konsultieren, was die arabischen Israelis enttäuschte.[38] Die Spannungen zwischen arabischen Israelis und dem Staat nahmen im Oktober 2000 zu, nachdem 12 arabische Israelis und ein Mann aus dem Gazastreifen getötet wurden, als sie gegen die Reaktion der Regierung auf die Zweite Intifada protestierten

Die Regierung reagierte auf diesen Vorfall mit der Bildung der Or-Kommission

Die Ereignisse vom Oktober 2000 veranlassten viele arabische Israelis dazu, die Natur ihrer israelischen Staatsbürgerschaft in Frage zu stellen

Aus Protest boykottierten sie 2001 massenhaft die Wahl des Ministerpräsidenten.[38] Ironischerweise half dieser Boykott Ariel Sharon, Ehud Barak zu besiegen, der 1999 von über 90 % der arabischen Wähler gewählt wurde.[42] Die Zahl der israelischen Beduinen, die sich den israelischen Verteidigungsstreitkräften anschlossen, ging deutlich zurück[43]

Während des Libanonkrieges 2006 beschwerten sich Organisationen, die arabische Interessen vertreten, darüber, dass die israelische Regierung viel Zeit und Mühe aufwende, um jüdische Bürger vor Hisbollah-Angriffen zu schützen, während sie arabische Bürger vernachlässige

Sie wiesen auf das Fehlen von Luftschutzbunkern in arabischen Städten und Dörfern und das Fehlen grundlegender Informationen auf Arabisch hin,[44] obwohl der Zivilschutz in Israel eine kommunale Zuständigkeit ist

Viele israelische Juden betrachteten die arabische Opposition gegen die Regierungspolitik und Sympathie für die Libanesen als Zeichen der Illoyalität.[45]

Die Spannungen flammten im Oktober 2006 erneut auf, als der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert der ultrarechten Partei Jisra’el Beitenu die Abtretung stark arabisch besiedelter Gebiete Israels (wie Umm al-Fahm) an die palästinensischen Gebiete versprach.[46] Im Januar 2007 wurde Raleb Majadele der erste nicht drusische arabische Minister in der Geschichte Israels, der zum Minister (ohne Geschäftsbereich) ernannt wurde (Salakh Tarif, ein Druse, war 2001 zum Minister ohne Geschäftsbereich ernannt worden)

Die Ernennung wurde von linken Parteien kritisiert, die darin einen Versuch sahen, von Labours Entscheidung abzulenken, sich Yisra’el Beitenu an der Regierung anzuschließen

Kritik kam auch von rechten Parteien, die die Ernennung als Bedrohung für Israels Status als jüdischer Staat sahen[47][48]

Zwei Treffen auf Einladung von Präsident Reuven Rivlin befassten sich mit der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation arabischer israelischer Bürger, am 5

Februar 2015 mit arabischen Gemeinderäten und am 8

Februar 2015 mit Direktoren verschiedener Unternehmen in Israel.[49] Ethnische und religiöse Gruppen [Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

Religiöse Gruppen Muslime 83,2 % Christen 8,4 % Drusen 8,3 %

Im Jahr 2006 betrug die offizielle Zahl der arabischen Einwohner Israels 1.413.500; darunter ständige Einwohner Ost-Jerusalems, von denen viele keine israelischen Staatsbürger sind

Das sind etwa 20 % der israelischen Bevölkerung.[50] Laut dem israelischen Zentralamt für Statistik (2008) besteht die arabische Bevölkerung zu 83,2 % aus Muslimen, einschließlich Beduinen, zu 8,4 % aus arabischen Christen und zu 8,3 % aus Drusen.[3] Die Muttersprache aller Araber, einschließlich der Drusen, ist Arabisch, der gemeinsame umgangssprachliche Dialekt ist das palästinensische Arabisch

Traditionelle sesshafte Gemeinschaften muslimischer Araber machen etwa 70 % der arabischen Bevölkerung Israels aus

Die Geburtenrate israelischer Muslime liegt bei 4,0 Kindern pro Frau, die Reproduktionsrate bei 3,8 %.[51] Etwa 25 % der heute in Israel geborenen Kinder haben muslimische Eltern

Das Durchschnittsalter der muslimischen Bevölkerung ist sehr jung, das Durchschnittsalter liegt bei 18 Jahren, verglichen mit einem Durchschnittsalter von 30 Jahren bei jüdischen Israelis

42 % der Muslime sind unter 15 Jahre alt

Nur 3 % sind älter als 65 Jahre, verglichen mit 12 % der jüdischen Bevölkerung

Der Anteil der Muslime an der arabischen Bevölkerung in Israel betrug 2005 82 %.[52] Traditionelles Kamelrennen der Beduinen im nördlichen Negev in der Nähe von Arad, Israel

Rahat, die größte Beduinenstadt im Negev

Nach Angaben des israelischen Außenministeriums leben 110.000 Beduinen im Negev, 50.000 in Galiläa und 10.000 in Zentralisrael.[53] Der Begriff „Beduinen“ (arabisch „Badawi“, „sesshaft“ oder „nomadisch“) bezeichnet ethnische Gruppen nomadischer Wüstenbewohner von der Westsahara bis zu den Wüsten von Najd und Negev (arabisch „Naqab“)

Während der zweiten Hälfte des 19

Jahrhunderts veränderte sich das traditionelle Leben der nomadischen Hirtenbeduinen in Palästina

Die Beduinen wurden zu einer halbnomadischen landwirtschaftlichen Gemeinschaft mit einem starken Schwerpunkt auf der landwirtschaftlichen Produktion und der Privatisierung von Stammesland.[54] Während die Beduinen Israels immer noch als Nomaden gelten, sind sie jetzt alle vollständig sesshaft und etwa die Hälfte sind Stadtbewohner.[55]

Vor der Gründung Israels im Jahr 1948 lebten schätzungsweise 65.000 bis 90.000 Beduinen im Negev.[54] Die 11.000 verbliebenen Beduinen wurden von der israelischen Regierung in den 1950er und 1960er Jahren in Siyag-Territorium („eingezäuntes Land“) umgesiedelt, ein weniger fruchtbares Gebiet im Nordosten des Negev, das etwa 10 % der Negev-Wüste umfasst.[54] Die Beduinen des Negev lebten, wie der Rest der arabischen Bevölkerung in Israel, bis 1966 unter Militärrecht

Danach wurden viele Beschränkungen aufgehoben und die Beduinen durften sich außerhalb des Siyag-Territoriums bewegen, aber nicht außerhalb leben

Die Beduinen ließen sich schließlich in einem Gebiet nieder, das nur 2 % des Negev bedeckte[56] und kehrten nie wieder in ihr früheres Land zurück

Die israelische Regierung ermutigt die Beduinen, sich dauerhaft in den eigens errichteten Entwicklungsstädten niederzulassen

Etwa die Hälfte der Beduinen lebt in sieben Städten, die zwischen 1979 und 1982 von der israelischen Regierung gegründet wurden

Die größte Beduinensiedlung ist die Stadt Rahat; Ar’arat an-Naqab (Ar’ara BaNegev), Bir Hadaj, Hura, Kuseife, Lakiya, Shaqib al-Salam und Tel Shewa sind weitere Beduinenstädte

Etwa 40 bis 50 % der israelischen Beduinen leben in etwa 40 sogenannten nicht anerkannten Beduinendörfern.[57][58] Die nicht anerkannten Dörfer haben keinen Anspruch auf kommunale Dienstleistungen wie Strom- und Wasseranschluss oder Müllabfuhr.[57][59] Sie sind auf kommerziellen Karten nicht korrekt markiert.

Drusischer Kommandeur des Herev-Bataillons der israelischen Verteidigungsstreitkräfte

Die Drusen sind Mitglieder einer Religionsgemeinschaft, die in vielen Ländern leben, vor allem aber in den Bergregionen Israels, Syriens und des Libanon

Die israelischen Drusen leben hauptsächlich im Norden des Landes, insbesondere im Ir haCarmel-Gebiet in der Nähe von Haifa

Drusen leben auch an Orten in den syrischen Golanhöhen, die 1967 erobert und 1981 von Israel annektiert wurden, wie Majdal Shams

Gemäß der drusischen Religion dienen Drusen immer dem Land, in dem sie leben.[60] Obwohl die israelischen Drusen, wie die syrischen und libanesischen Drusen, Arabisch sprechen, sehen sie sich oft als Israelis und selten als Palästinenser, im Gegensatz zu arabischen Muslimen und arabischen Christen.[61] Bereits 1939 verbündete sich die Führung eines drusischen Dorfes offiziell mit pro-israelischen Milizen wie der Haganah.[17] Die israelische Regierung, die die Drusen bereits 1957 per Gesetz als eigenständige Religionsgemeinschaft anerkannt hatte, förderte die Identifizierung als “israelische Drusen”.[62] Das israelische Innenministerium definiert die Drusen in der Volkszählung als eigenständige ethnische Gruppe

Im israelischen Bildungssystem, das in hebräischsprachige und arabischsprachige Schulen unterteilt ist, genießen die Drusen Autonomie innerhalb des arabischsprachigen Sektors.[62]

Während des Mandats des Völkerbunds für Palästina zeigten die Drusen wenig Interesse am wachsenden arabischen Nationalismus des 20

Jahrhunderts und beteiligten sich nicht an den frühen arabisch-jüdischen Auseinandersetzungen dieser Zeit

1948 meldeten sich viele junge Drusen freiwillig zur israelischen Armee und kämpften aktiv an der Seite der Israelis

Während des Krieges von 1948 wurden drusische Dörfer im Gegensatz zu den Dörfern arabischer Muslime und Christen weder zerstört, noch wurden drusische Dörfer dauerhaft von ihren Bewohnern verlassen.[34] Viele Drusen fühlen sich im Gegensatz zu den meisten anderen arabischen Israelis zu rechten israelischen Parteien hingezogen

Ayoob Kara war Mitglied des konservativen Likud in der Knesset, und auch Parteien wie Shas und Jisra’el Beitenu waren bei drusischen Wählern erfolgreich

Der Druse Majalli Wahbi von der mittelisraelischen Partei Kadima ist derzeit stellvertretender Sprecher der Knesset und damit der nächste Stellvertreter des amtierenden Präsidenten[63]

Mehr als 117.000 arabische Christen leben in Israel.[64] Sie machen etwa 9 % der arabischen Bevölkerung Israels aus

Etwa 70 % von ihnen leben im Nordbezirk Israels in den Städten Gish, Eilaboun, Kafr Yasif, Kafr Kanna, I’billin und Shefa-‘Amr

Die größte Gemeinschaft arabischer Christen befindet sich in Nazareth

Außerdem leben Christen in mehreren anderen Dörfern, darunter einigen drusischen Dörfern wie Hurfeish und Maghar.[3] Christliche Araber spielten eine wichtige Rolle in Israels arabischen politischen Parteien

Zu den herausragenden Politikern gehörten George Hakim, Emile Toma, Tawfik Toubi, Emil Habibi und Azmi Bishara

die Erzbischöfe der melkitisch-griechisch-katholischen Kirche von Galiläa, Elias Chacour und Boutros Mouallem, der Lateinische Patriarch von Jerusalem, Michel Sabbah, und der Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Jordanien und im Heiligen Land, Munib Younan

Der christliche Araber Salim Joubran ist der erste nichtjüdische Richter, der im Mai 2004 an den israelischen Obersten Gerichtshof berufen wurde

Selbstidentifikation muslimischer Araber, 2008 Palästinensische Araber 43 % Arabische Israelis 15 % Muslimische Israelis 4 %

Selbstidentifikation christlicher Araber, 2008 Palästinensische Araber 24 % Arabische Israelis 24 % Christliche Israelis 24 %

Selbstidentifikation junger Drusen, 2008 Drusen-Israelis 94 % Sonstige 6 %

Israelischer Patriotismus unter arabischen Israelis, 2006 Sehr patriotisch 17 % Patriotisch 7 % Etwas patriotisch 35 % Nicht besonders patriotisch 41 % Herzliya Patriotism Survey[65]

Das Verhältnis zwischen arabischen Bürgern und dem Staat Israel ist oft spannungsgeladen und lässt sich im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen Minderheiten und Staatsorganen auf der ganzen Welt sehen.[66] Arabische Israelis betrachten sich selbst als indigenes Volk.[67] Das Spannungsverhältnis zwischen nationaler Identität als palästinensischer Araber und Identität als Bürger Israels beschrieb der arabische Knessetabgeordnete Abd-al-Aziz Zuabimit mit dem berühmten Satz: „Mein Staat befindet sich im Krieg mit meinem Volk“.[68] Laut einer Studie aus dem Jahr 2006 sind die meisten arabischen Israelis nicht stolz auf ihre Staatsbürgerschaft (56 %) und nicht bereit, für die Verteidigung des Staates zu kämpfen (73 %)

Nur 24 % der israelischen Araber gaben an, patriotisch oder sehr patriotisch zu sein

Im Gegensatz dazu ist der hohe Anteil der arabischen Israelis, die glauben, Israel sei besser als die meisten anderen Länder (77 %) – einer der höchsten Prozentsätze in den entwickelten Ländern für diese Frage

82 % der arabischen Befragten gaben an, lieber israelische Staatsbürger zu sein als Staatsbürger eines anderen Landes.[65]

Die National Resilience Survey unter der Leitung von Dr

Yussuf Hassan von der Universität Tel Aviv untersuchte 2008 auch die Selbstidentifikation verschiedener Gruppen arabischer Israelis und stellte fest, dass 43 % der muslimischen Araber sich als palästinensische Araber bezeichnen, 15 % als arabische Israelis und 4 % als muslimische Israelis

Unter den christlichen Arabern betrachten sich 24 % als palästinensische Araber, 24 % als arabische Israelis und 24 % als christliche Israelis

Im Gegensatz dazu identifizierten sich über 94 % der jungen Drusen in einem religiösen und nationalen Kontext als drusische Israelis

Eine eigene Kategorie bilden die Araber, die in Ost-Jerusalem leben, das seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 von Israel besetzt und verwaltet wird

Kurz nach dem Krieg erhielten sie einen Sonderstatus als ständige Einwohner Israels und israelische Ausweise

Die meisten haben jedoch darauf verzichtet, die ihnen zustehende israelische Staatsbürgerschaft zu beantragen, und haben enge Beziehungen zum Westjordanland

Als ständige Einwohner sind sie berechtigt, bei den Kommunalwahlen in Jerusalem zu wählen, aber nur ein kleiner Teil macht von diesem Recht Gebrauch

Schließlich gibt es noch die Drusen, die auf den seit 1967 von Israel besetzten und verwalteten Golanhöhen leben und ständige Einwohner haben

Ihre überwiegende Mehrheit betrachtet sich selbst als syrische Staatsbürger und nur wenige haben die israelische Staatsbürgerschaft angenommen.[69] 2013 drehte der junge Regisseur Wisam Zureik den Dokumentarfilm Woher kommst du? Der Film beschäftigt sich mit dem Identitätsdilemma der arabischen Minderheit in Israel und erzählt, wie sich unterschiedliche arabische Menschen in Israel wiederfinden

Die Frage “Woher kommst du?” ist der zentrale Punkt eines jeden Meetings

Der Filmemacher möchte nach diesen Begegnungen seine eigene Identität definieren können[70]

Siehe auch: Demographie Israels

Im nördlichen Distrikt Israels stellen arabische Israelis mit 52 % die Mehrheit der Bevölkerung.[3] Etwa die Hälfte der arabischen Bevölkerung lebt an 114 verschiedenen Orten in ganz Israel.[71] Insgesamt gibt es in Israel 122 überwiegend arabische Orte, davon 89 mit mehr als 2000 Einwohnern.[72] Die einzigen arabischen Siedlungen, die seit 1948 entstanden sind, sind die sieben Entwicklungsstädte und der Regionalrat von Abu Basma, der von der Regierung für die dauerhafte Ansiedlung der Beduinen des Negev[73] eingerichtet wurde (siehe Abschnitt Beduinen)

46 % der arabischen Israelis (622.400 Personen) leben in überwiegend arabischen Städten im Norden des Landes.[3] Die größte arabische Stadt ist Nazareth mit 65.000 Einwohnern, davon rund 40.000 Muslime

In Shefa-‘Amr, mit einer Bevölkerung von etwa 32.000, gibt es große muslimische, christliche und drusische Bevölkerungsgruppen

Die größte arabische Gemeinde (209.000 Menschen im Jahr 2000) lebt in Jerusalem

In der Stadt mit einer sehr gemischten Bevölkerung sind 33 % der Einwohner Araber

Insgesamt 19 % aller arabischen Israelis leben in Jerusalem und dem angrenzenden Gebiet von Abu Gosh

14 % der arabischen Bevölkerung leben im Distrikt Haifa, hauptsächlich in der Region Wadi Ara

Hier ist die größte muslimische Stadt Israels, Umm al-Fahm, mit 43.000 Einwohnern

Andere Städte mit einer großen arabischen Bevölkerung in diesem Bezirk sind Baqa-Jatt und Carmel

9 % der Einwohner Haifas sind Araber; viele von ihnen leben im Distrikt Wadi Nisnas

10 % der arabischen Bevölkerung lebt im Zentralbezirk Israels, insbesondere in den Städten Tayyibe, Tira und Qalansawe sowie in den gemischten Städten Lod und Ramla, die eine überwiegend jüdische Bevölkerung haben[3]

10 % der arabischen Israelis leben in Beduinengemeinschaften im nordwestlichen Negev

Die Beduinenstadt Rahat ist die einzige arabische Stadt im südlichen Distrikt des Landes und die drittgrößte arabische Stadt in Israel.

Die restlichen 1 % der arabischen Israelis leben in Städten mit überwiegend jüdischer Bevölkerung wie Nazareth Illit, wo 9 % der Bevölkerung Araber sind, und Tel Aviv (4 % Araber).[3][71]

Im Februar 2008 kündigte die Regierung den Bau der ersten neuen arabischen Stadt in Israel an

Laut Haaretz „… wurde seit der Gründung des Staates Israel keine einzige neue arabische Siedlung errichtet, mit Ausnahme der Siedlungsprojekte der Beduinen im Negev.“[74]

Wichtige arabische Bevölkerungszentren [Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

Arabische Bevölkerungszentren bedeuten hier wichtige Orte mit fast ausschließlich arabischer Bevölkerung; nicht enthalten sind die teilweise noch größeren arabischen Gemeinden in Städten mit jüdischer Mehrheit (wie Haifa und Jerusalem)

Araber bilden die Mehrheit der Bevölkerung im Herzen von Galiläa und in den Gebieten entlang der Grünen Linie, d

H

die Grenze nach 1948 zu Jordanien (Westjordanland), einschließlich der Region Wadi Ara

Beduinen-Araber bilden die Mehrheit in der nordöstlichen Region des Negev

Die Stadt Nazareth, Heimat von Muslimen und Christen, ist die größte arabische Stadt in Israel

Umm al-Fahm, die zweitgrößte arabische Stadt in Israel

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Rahat, die drittgrößte arabische Stadt in Israel

Wichtige arabische Orte Lage Gesamtbevölkerung Distrikt Nazareth 66.300 Distrikt Umm al-Fahm Nord 44.400 Distrikt Haifa Rahat 43.700 Distrikt Tayibe Süd 35.500 Distrikt Shefa-‘Amr Zentral 34.900 Distrikt Baqa-Jatt Nord 33.100 Distrikt Haifa Shaghur 30.500 Distrikt Tamra Nord 27.800 Distrikt Sakhnin 25.500 Nord Carmel District 25 200 Haifa Tira District 21 900 Central Arraba District 21 100 North Maghar District 19 600 North Kafr Kanna District 18 800 North Qalansawe District 19 000 Central District

Die vermutete „demografische Bedrohung“ [Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

Im Nordosten Israels nimmt der Anteil der jüdischen Bevölkerung ab

Die wachsende arabische Bevölkerung in Israel und die Tatsache, dass arabische Israelis in zwei wichtigen geografischen Regionen – der Galiläa- und der Meshulash-Region – die Mehrheit bilden, haben in den letzten Jahren zu zunehmenden politischen Auseinandersetzungen geführt

dr Während Wahid Abd Al-Magid, Herausgeber des Arab Strategic Report von Al-Ahram Weekly, im Jahr 2001 voraussagte, dass „die Araber von 1948 (dh die Araber, die in Israel blieben und die Staatsbürgerschaft annahmen) im Jahr 2035 eine Mehrheit sein könnten und das sie werden 2048 sicherlich die Mehrheit bilden“, aber Araber machen 2020 nur knapp über 20% der israelischen Bevölkerung aus, sodass von einer spürbaren Bedrohung des jüdischen Charakters Israels keine Rede sein kann.[75] Muslime haben die höchste Geburtenrate unter arabischen Israelis, gefolgt von Drusen und Christen.[76] Der Begriff demografische Bedrohung (oder demografische Bombe) wird in der israelischen Politik verwendet, um die Zunahme der arabischen Bevölkerung als Bedrohung für Israels Status als Heimat von Juden mit einer jüdischen Mehrheitsbevölkerung darzustellen.

Der israelische Historiker Benny Morris sagte 2004, er sei gegen die Vertreibung oder Vertreibung arabischer Israelis, die in der israelischen Politik gelegentlich als Option genannt wird (Verhinderung der Wiedereinreise nach Auslandsaufenthalten, Bevölkerungsaustausch, Austausch arabisch besiedelter Gebiete)

des Staates Israel für jüdische Siedlungsgebiete im Westjordanland im Falle der Gründung eines palästinensischen Staates), sondern im Falle eines “apokalyptischen” Szenarios, in dem Israel mit Massenvernichtungswaffen angegriffen und in seiner Existenz bedroht würde , Vertreibung könnte laut Morris auch die einzige Möglichkeit sein, als jüdischer Staat zu überleben

Er verglich die arabischen Israelis mit einer „Zeitbombe“ („potentielle Fünfte Kolonne“), sowohl aus demografischer als auch aus sicherheitstechnischer Sicht, und sagte, sie seien für die Untergrabung des Staates in Kriegszeiten verantwortlich.[77] Verschiedene Politiker[78][79] haben die Araber in Israel als demografische Bedrohung und Sicherheitsrisiko angesehen[80][81][82]

Benjamin Netanjahu verwendete 2003 den Begriff „demografische Bombe“,[83] als er sagte, dass Israel nicht in der Lage sein würde, eine jüdische Bevölkerungsmehrheit aufrechtzuerhalten, wenn der Anteil arabischer Bürger über das derzeitige Niveau von 20 % steigen würde

Arabische Mitglieder der Knesset und mehrere Bürger- und Menschenrechtsorganisationen wie die Vereinigung für Bürgerrechte in Israel haben Netanjahus Äußerungen als rassistisch kritisiert.[84] Hinweise auf eine „demografische Bedrohung“ finden sich bereits 1976 in internen israelischen Regierungsdokumenten, die als Koenig-Memorandum bekannt sind; Das Memorandum skizziert einen Plan zur Verringerung der Zahl der arabischen Israelis und ihres Einflusses in der Region Galiläa

Die israelische Tageszeitung Ma’ariv veröffentlichte 2003 einen Artikel mit dem Titel “Sonderbericht: Polygamie ist eine Sicherheitsbedrohung”

) zu einem Bericht des damaligen Direktors der israelischen Bevölkerungsbehörde, Herzl Gedj; der Bericht behauptet, Polygamie im Beduinensektor sei ein “Sicherheitsrisiko” und befürwortet Maßnahmen zur Senkung der Geburtenrate in der arabischen Bevölkerung.[85] Die Bevölkerungsbehörde ist eine Abteilung des National Demographic Council

Laut dem israelischen Zentralamt für Statistik besteht seine Aufgabe darin, „die jüdische Geburtenrate zu erhöhen, indem Frauen durch staatliche Kredite, Wohngeld und andere Anreize ermutigt werden, mehr Kinder zu bekommen.“[86] 2008 der Innenminister ernannte Yaakov Ganot zum neuen Direktor der Bevölkerungsbehörde

Laut Haaretz ist dies “…wahrscheinlich die wichtigste Ernennung, die ein Innenminister machen kann.”[87]

Laut einer 2011 veröffentlichten Studie war der jüdische Anteil der israelischen Bevölkerung gestiegen, während der arabische Anteil zurückgegangen war

Die Studie zeigt, dass die Geburtenrate jüdischer Israelis im Jahr 2010 um 31 % gestiegen ist und dass 19.000 Diaspora-Juden nach Israel eingewandert sind, während die Geburtenrate arabischer Israelis um 1,7 % gesunken ist.[88] Landtausch und Bevölkerungstausch[Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

Umfrage unter Einwohnern von Umm Al-Fahm Will einem palästinensischen Staat beitreten 11 % Will unter israelischer Gerichtsbarkeit bleiben 83 % Keine Antwort 6 % Quelle: Kul Al-Arab, 2000[89]

Befragte, die gegen den Beitritt zu einem künftigen palästinensischen Staat sind lieber in einem demokratischen Staat mit hohem Lebensstandard bleiben 54 % zufrieden mit der aktuellen Situation 18 % nicht bereit, Opfer für die Bildung eines palästinensischen Staates zu bringen 14 % keine Angabe 11 % Quelle: Kul Al-Arab, 2000[89]

Einige israelische Politiker befürworten Landtauschpläne, um die zukünftige Mehrheit der jüdischen Bevölkerung Israels zu sichern

Ein konkreter Vorschlag ist, dass Israel die Souveränität eines Teils des arabisch bewohnten Gebiets von Wadi Ara westlich der Grünen Linie auf einen zukünftigen palästinensischen Staat überträgt, im Austausch für die formelle Souveränität über die wichtigsten jüdischen Siedlungsblöcke, die im Osten der Westbank liegen der Grünen Linie.[90][91]

Avigdor Lieberman von der Yisra’el Beitenu-Partei, der viertgrößten Fraktion in der Knesset, ist einer der führenden Befürworter der Verlagerung großer arabischer Städte in Israel nahe der Grenze zum Westjordanland (z

B

Tayibe, Umm al-Fahm, Baqa al-Gharbiyye) in die Zuständigkeit der Palästinensischen Autonomiebehörde im Austausch für israelische Siedlungen im Westjordanland.[92][93][94][95][96][97][98][99] Die Times of London schreibt: Lieberman plant, Israels Status als jüdischer Staat zu stärken, indem 500.000 der arabischen Minderheit Israels in die Westbank umgesiedelt werden, durch die einfache Lösung, einige arabisch-israelische Städte in Nordisrael der Westbank hinzuzufügen

Weitere 500.000 Menschen würden ihres Wahlrechts beraubt, wenn sie ihre Treue zum Zionismus nicht leisten würden.“[100]

Im Oktober 2006 trat Jisra’el Beitenu offiziell der von Kadima geführten Regierungskoalition bei

Nachdem das israelische Kabinett die Ernennung von Avigdor Lieberman zum Minister für strategische Bedrohungen bestätigt hatte, trat der Minister für Wissenschaft, Technologie, Kultur und Sport der israelischen Arbeiterpartei, Ophir Pines-Paz, zurück.[46][101] In seinem Rücktrittsschreiben an Ehud Olmert schrieb er: „Ich könnte nicht mit einem Minister in der Regierung sitzen, der Rassismus predigt.“[102] Der Lieberman-Plan hat unter den arabischen Israelis große Besorgnis ausgelöst, weil er sie ausdrücklich als inneren Feind behandelt

Verschiedene Umfragen zeigen, dass arabische Israelis nicht in die Westbank oder den Gazastreifen ziehen wollen, wenn dort ein palästinensischer Staat gebildet wird.[103] In einer von Kul Al-Arab unter 1000 Einwohnern von Umm Al-Fahm durchgeführten Umfrage sprachen sich 83 % der Befragten gegen die Idee aus, ihre Stadt unter palästinensische Souveränität zu bringen, 11 % unterstützten den Vorschlag und 6 % gaben keine Antwort.[89]

Von denjenigen, die dagegen waren, sagten 54 %, dass sie nicht Teil eines palästinensischen Staates sein wollten, weil sie weiterhin in einem demokratischen Staat leben und einen hohen Lebensstandard genießen wollten

18 % sagten, sie seien mit ihrer derzeitigen Situation zufrieden, seien in Israel geboren und hätten kein Interesse daran, in einen anderen Staat zu ziehen, und 14 % sagten, sie seien nicht bereit, Opfer zu bringen, um einen palästinensischen Staat zu gründen

14 % machten keine Angaben.[89]

Eine auf statistischen Daten basierende Studie vom Januar 2006 weist die Bedrohung durch die „demografische Zeitbombe“ zurück; es zeigt, dass die Geburten jüdischer Israelis zugenommen haben, während die Geburten arabischer Israelis zu sinken begonnen haben.[104] Die Studie wies auf Mängel in früheren demografischen Projektionen hin; da war zb

Beispielsweise gab es bereits in den 1960er Jahren Vorhersagen, dass Araber in den 1990er Jahren die Mehrheit der Bevölkerung bilden würden

Es zeigte sich auch, dass die Geburtenraten christlicher Araber und Drusen niedriger waren als die Geburtenraten jüdischer Israelis

Die Studie verwendete Daten aus einer Gallup-Umfrage, um zu zeigen, dass die gewünschte Familiengröße für arabische und jüdische Israelis gleich ist

Die Studie prognostiziert, dass die Araber bis 2025 nur noch 25 % der israelischen Bevölkerung ausmachen werden

Allerdings werden die Beduinen mit ihrer hohen Geburtenrate weiterhin als demografische Bedrohung im Süden Israels wahrgenommen, und verschiedene Entwicklungspläne wie der Blueprint Negev gehen dieses Problem an.[105] Arabische politische Parteien [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Es gibt drei große arabische Parteien in Israel: Khadash (eine arabisch-jüdische Partei mit starker arabischer Beteiligung), Balad und die Vereinigte Arabische Liste, eine Koalition verschiedener politischer Organisationen, zu der auch die Islamische Bewegung in Israel gehört

Eine andere, kleinere Partei ist Ta’al

Alle vier Parteien vertreten in erster Linie arabisch-israelische und palästinensische Interessen

Die Islamische Bewegung ist eine islamistische Organisation mit zwei Fraktionen: Die eine Fraktion erkennt das Existenzrecht Israels nicht an, die andere kämpft gegen die Existenz Israels als jüdischer Staat

Bei den ersten israelischen Wahlen im Jahr 1949 kandidierten zwei arabische Parteien, eine davon, die Demokratische Liste von Nazareth, und gewann zwei Sitze

Bis in die 1960er Jahre bildeten alle arabischen Parteien in der Knesset ein Bündnis mit der regierenden Mapai-Partei

Ein kleiner Teil der arabischen Israelis sind Mitglieder zionistischer Parteien oder wählen sie

Bei den israelischen Parlamentswahlen 2006 stimmten 30 % der Araber für solche Parteien, bei den Wahlen 2003 waren es 25 %,[106] aber bereits 1999 30,5 % und 1996 33,4 %.[107] Die bei arabischen Israelis beliebtesten Parteien gehören dem linken Flügel an, z

B

Meretz-Yachad oder die ehemalige Partei Am Echad („Eine Nation“)

Einige Drusen wählen auch rechte Parteien wie Likud und Jisra’el Beitenu sowie die Zentrumspartei Kadima[108][109]

Vertretung in der Knesset [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Ahmad Tibi, Vorsitzender der arabischen Partei Ta’al, ist derzeit stellvertretender Sprecher der Knesset

Palästinensische Araber waren bereits in der ersten Knesset vertreten

Heute sind 13 der 120 Mitglieder der 18

Knesset arabische Israelis, die hauptsächlich arabische Parteien vertreten.[110]

Polizeiliche Ermittlungen wurden und werden weiterhin gegen arabische Mitglieder der Knesset wegen ihrer Besuche in Ländern durchgeführt, mit denen Israel Krieg führt oder die nach israelischem Recht als feindliche Länder eingestuft werden

Nach einem Besuch des Knesset-Abgeordneten Mohammad Barakeh in Syrien wurde dieses Gesetz verlängert, und Abgeordnete müssen nun die Erlaubnis des Innenministers einholen, um diese Länder zu besuchen

Im August 2006 besuchten Azmi Bishara, Jamal Zahalka und Wasil Taha, Mitglieder der Knesset von Balad, Syrien, ohne zuvor eine Genehmigung beantragt oder erhalten zu haben, und es wurden strafrechtliche Ermittlungen gegen sie eingeleitet

Das ehemalige arabische Knesset-Mitglied Muhammad Miari wurde am 18

September 2006 wegen des Verdachts, ohne offizielle Genehmigung ein feindliches Land besucht zu haben, von der Polizei wegen seines jüngsten Besuchs in Syrien verhört

Ein weiteres ehemaliges Mitglied der Knesset, Muhammad Kanaan, wurde im Zusammenhang mit derselben Reise ebenfalls von der Polizei verhört.[111] Im Jahr 2010 besuchten sechs arabische Mitglieder der Knesset Libyen, einen offen antizionistischen Staat, und trafen sich mit Muammar Gaddafi und verschiedenen hochrangigen Regierungsbeamten

Gaddafi forderte sie auf, auf eine Ein-Staaten-Lösung hinzuarbeiten, und forderte die Araber auf, sich zu „vermehren“, um alle „Anschläge“ zu vereiteln, sie zu vertreiben.[112] Laut einer 2002 von der Arab Human Rights Association (HRA) in Auftrag gegebenen Studie wurden acht von neun arabischen Mitgliedern der Knesset in den vergangenen drei Jahren bei Demonstrationen von der israelischen Polizei oder Sicherheitskräften geschlagen

Die Studie mit dem Titel „Silencing Dissent“ befasst sich mit der Verletzung der politischen Rechte der arabischen Parteien in Israel

Sie erklärt auch, dass verschiedene Gesetze verabschiedet wurden, darunter drei Wahlgesetze (z

B

das Verbot politischer Parteien von Wahlen) und zwei Gesetze im Zusammenhang mit der Knesset, die darauf abzielen, „… die Rechte der [arabischen] Minderheitsbevölkerung zu schützen], öffentliche Vertreter zu wählen und die Fähigkeit dieser Vertreter, unabhängige politische Plattformen zu schaffen und ihre Pflichten zu erfüllen, stark einschränken.“[113]

Vertretung im öffentlichen Sektor[Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

Ende 2002 waren 6,1 % der 56.362 öffentlichen Angestellten Israels Araber.[114] Premierminister Ariel Sharon erklärte 2004, dass mindestens ein Araber-Israel im Vorstand jedes Staatsunternehmens vertreten sein muss.[115] Vertretung in Politik, Militär und Justiz [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Raleb Majadele, der erste nicht drusische arabische Minister in der Geschichte Israels

Kabinett: Nawaf Massalha, ein muslimischer Araber, bekleidet seit 1999 mehrere stellvertretende Ministerposten

Stellvertretender Außenminister.[116] Bis 2001 war kein arabischer Israeli im Kabinett vertreten

Dies änderte sich mit der Ernennung des Drusen Salah Tarif zum Minister ohne Geschäftsbereich in Sharons Kabinett

Als Korruptionsvorwürfe auftauchten und eine entsprechende Untersuchung drohte, trat Tarif von seinem Posten zurück.[117] Im Jahr 2007 wurde der erste nicht drusische arabische Minister in der Geschichte Israels, Raleb Majadele, zum Minister ohne Geschäftsbereich und einen Monat später zum Minister für Wissenschaft, Sport und Kultur ernannt.[47][118] Die Ernennung von Majadele wurde von rechtsgerichteten Israelis, einschließlich Mitgliedern des Kabinetts, kritisiert, was jedoch von weiten Teilen der israelischen Politik verurteilt wurde.[48][119] Einige arabische Abgeordnete wiederum nannten die Ernennung einen Versuch, „sich von der diskriminierenden Politik gegenüber der arabischen Minderheit abzuwenden“.[120][121]

Knesset: Arabische Israelis waren in jeder Knesset vertreten

Derzeit sind 13 der 120 Abgeordneten der Knesset Araber.[122] Hussniya Jabara, eine Muslimin aus Zentralisrael, wurde 1999 als erste arabische Frau in die Knesset gewählt[123]

Oberster Gerichtshof: Der erste arabische Richter am Obersten Gerichtshof Israels war Abdel Rahman Zuabi, ein säkularer Muslim aus Nordisrael

Er wurde 1999 für eine Amtszeit von neun Monaten ernannt

Salim Joubran, ein christlicher Araber aus Haifa, der von libanesischen Maroniten abstammt, wurde 2004 der erste ständige arabische Richter am Obersten Gericht

Sein Spezialgebiet ist das Strafrecht.[124] Diplomatischer Dienst: Der Muslim Ali Yahya war der erste arabische Botschafter in Israel

Er wurde 1995 zum israelischen Botschafter in Finnland ernannt und hatte dieses Amt bis 1999 inne

2006 wurde er zum israelischen Botschafter in Griechenland ernannt

Andere arabische Botschafter waren der Druse Walid Mansour, der 1999 zum Botschafter in Vietnam ernannt wurde, und Reda Mansour, ebenfalls eine Druse, eine ehemalige Botschafterin in Ecuador

Mohammed Masarwa, ein arabischer Muslim, war Generalkonsul in Atlanta

2006 wurde Ishmael Khaldi zum israelischen Konsul in San Francisco ernannt und wurde damit Israels erster Beduinenkonsul[125]

Israelische Verteidigungskräfte: Zu den arabischen Generälen der israelischen Verteidigungskräfte gehören: der Drusen-Araber Generalmajor Hussain Fares, Kommandeur der israelischen Grenzpolizei, und Generalmajor Yosef Mishlav, Leiter des Kommandos der Heimatfront.[126] Ein weiterer hochrangiger und legendärer Offizier ist Lieutenant Colonel Amos Yarkoni (geb

Abd el-Majid Hidr/ عبد الماجد حيدر)

Der Beduine ist einer von sechs arabischen Israelis, die die dritthöchste Auszeichnung der Streitkräfte, die Medal of Distinguished Service, erhalten haben

Jüdischer Nationalfonds: Ra’adi Sfori war der erste arabische Israeli, der zum Direktor des Jüdischen Nationalfonds ernannt wurde

Eine Berufung gegen diese Entscheidung wurde vor Gericht abgewiesen

Andere politische Organisationen und Bewegungen [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Abnaa el-Balad: Abnaa el-Balad[127] (Söhne des Landes) ist eine politische Bewegung, die 1969 aus einer Bewegung arabischer Studenten hervorgegangen ist.[128] Sie ist nicht mit der Partei Balad Knesset verbunden

Abnaa el-Balad nimmt an Kommunalwahlen teil, lehnt jedoch jede Teilnahme an der Knesset strikt ab

Zu den politischen Forderungen von Abnaa el-Balad gehören: „die Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat und ihr Land, [ein] Ende [der] israelischen Besatzung und der zionistischen Apartheid und die Errichtung eines demokratischen säkularen Staates in Palästina als endgültige Lösung für der arabisch-zionistische Konflikt.“[127]

High Follow-Up Committee for Arab Citizens of Israel Das High Follow-Up Committee for Arab Citizens of Israel ist eine außerparlamentarische Dachorganisation, die arabische Israelis auf staatlicher Ebene vertritt.[129] Es ist das „Hauptvertretungsorgan, das sich mit Fragen von gemeinsamem Interesse für alle israelischen Araber befasst und verbindliche Entscheidungen trifft.“[130] Während das Komitee de facto vom Staat anerkannt ist, ist es eine rechtliche Anerkennung seiner dortigen Tätigkeit fehlt bisher.[129]

Ta’ayush: Ta’ayush ist “eine Basisbewegung von Arabern und Juden, die sich dafür einsetzt, die Mauern des Rassismus und der Diskriminierung niederzureißen, indem sie eine echte arabisch-jüdische Partnerschaft aufbauen.”[131]

Regionalrat der nicht anerkannten Dörfer: Der Regionalrat der nicht anerkannten Dörfer ist ein Gremium aus inoffiziellen Vertretern der etwa 40 nicht anerkannten Dörfer in der gesamten Negev-Region im Süden Israels, deren Einwohner im Vergleich zu den Einwohnern anerkannter Orte unterrepräsentiert sind

Versuche, arabische Parteien zu verbieten [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Gemäß dem israelischen Grundgesetz „Die Knesset“ (9

Verfassungszusatz) darf eine politische Partei nicht an Wahlen teilnehmen, wenn „ihre Ziele oder Handlungen es versäumen, die Existenz des Staates Israel als Staat anzuerkennen die Juden, ein Versäumnis, die demokratische Natur des Staates anzuerkennen, oder es gibt Aufstachelung zum Rassismus.“[132][133] Es gab mehrere Versuche, arabische Parteien auf der Grundlage dieser Regel zu verbieten, jedoch im Jahr 2010 alle derartigen Versuche sie zu verbieten, wurden vom Zentralen Wahlausschuss Israels abgelehnt oder vom Obersten Gerichtshof aufgehoben Progressive Friedensliste 1988 wurde eine Entscheidung des Zentralen Wahlausschusses, die Progressive Friedensliste für Knesset-Wahlen zuzulassen, auf der Grundlage des 9

Verfassungszusatzes angefochten bestätigte der Oberste Gerichtshof die Entscheidung des Wahlausschusses und entschied, dass die Forderung der Progressiven Friedensliste, Israel sei „ein Staat für alle seine Bürger“, nicht gegen die Ideologie verstoße, dass Israel der Staat der Juden sei.[133] Balad I Im Dezember 2002 wurden Azmi Bishara und seine Balad-Partei, die fordert, Israel solle „ein Staat für alle seine Bürger“ werden, von der zentralen Wahlkommission von der Stimmabgabe ausgeschlossen

Als Grund wurde angegeben, dass sie sich weigerten, Israel als „jüdischen und demokratischen Staat“ anzuerkennen, und Erklärungen abgaben, in denen sie zum bewaffneten Kampf gegen Israel aufriefen

Der Oberste Gerichtshof hob die Entscheidung im Januar 2003 auf.[134] Bishara war von 1996 bis 2007 Mitglied der Knesset

Als er im Dezember 2005 auf einer arabischen Buchmesse in Beirut, Libanon, sprach, sagte Bishara Berichten zufolge, dass arabische Israelis „[…] wie alle anderen Araber sind, nur mit aufgezwungener israelischer Staatsbürgerschaft […] Gebt uns Palästina zurück und behaltet eure Demokratie

Wir Araber interessieren uns nicht für sie.“[135] Bishara trat 2007 aus der Knesset aus und verließ das Land, nachdem bekannt wurde, dass gegen ihn Strafanzeige erstattet werde

Ihm werden Spionage und Geldwäsche vorgeworfen

Dem liegen Vorwürfe zugrunde dass er während des Libanonkrieges 2006 der Hisbollah Informationen über strategische Ziele gab, die mit Raketen angegriffen werden sollten, im Austausch für große Geldsummen Mitglieder der Vereinigten Arabischen Liste waren, wurden von der Zentralen Wahlkommission von den Parlamentswahlen ausgeschlossen, begründet damit, dass die Parteien das Existenzrecht Israels nicht anerkennen und zu einem bewaffneten Aufstand gegen Israel aufrufen würden.[137] Die Der Oberste Gerichtshof hob die Entscheidung mit einer Mehrheit von acht zu einer Stimme auf.[138] Rechtlicher und politischer Status Die israelische Unabhängigkeitserklärung erklärt die Gründung eines Staates, der soziale und polit liche Gleichheit aller seiner Bürger, unabhängig von Religion, Rasse und Geschlecht.[139] Menschen- und Bürgerrechte werden mittlerweile durch elf Grundgesetze garantiert (Israel hat keine schriftliche Verfassung).[140] Obwohl die Grundgesetze den Begriff nicht ausdrücklich erwähnen „Recht auf Gleichbehandlung“ hat der Oberste Gerichtshof die Grundgesetze „Menschenwürde und Freiheit“[141] und „Berufsfreiheit“[142] konsequent so ausgelegt, dass sie allen israelischen Bürgern gleiche Rechte garantieren.[143]

Nach Angaben des israelischen Außenministeriums sind „Araber-Israelis gleichberechtigte Bürger Israels“ und „Der einzige rechtliche Unterschied zwischen arabischen und jüdischen Bürgern ist kein rechtlicher, sondern ein staatsbürgerlicher Pflicht

Seit der Gründung Israels , arabische Bürger wurden von der Wehrpflicht in den israelischen Verteidigungsstreitkräften befreit.“[144] Drusen und tscherkessische israelische Männer werden eingezogen, alle anderen israelischen Araber können sich freiwillig zum Militärdienst in der israelischen Armee melden, aber nur sehr wenige tun das

Viele arabische Israelis spüren das der Staat und die israelische Gesellschaft im Allgemeinen behandeln sie nicht nur als Bürger zweiter Klasse, sondern sogar als Feinde.[145] Das Dokument „Die Zukunftsvision der palästinensischen Araber in Israel“ aus dem Jahr 2006, das von prominenten arabischen Israelis verfasst wurde, besagt: „Defining der Staat Israel als jüdischer Staat und die Kooptation der Demokratie in den Dienst des Judentums schließen uns aus und erzeugen Spannungen zwischen uns, dem Wesen und der Natur des Staates.“ Das Dokument stellt klar, dass das Konzept des jüdischen Staates per Definition auf einer Vorzugsbehandlung des jüdischen Volkes basiert, die in der Einwanderungspolitik und in der Landpolitik gesetzlich verankert ist.Die Autoren fordern die Schaffung von Institutionen zum Schutz der Minderheitenrechte im Rahmen der Aufsicht einer unabhängigen Antidiskriminierungskommission.[146] Laut einem Bericht der arabischen Organisation Mossawa kamen zwischen 2000 und 2004 29 Araber durch israelische Sicherheitskräfte ums Leben.[147] In einem Artikel aus dem Jahr 2004 schrieb Ahmed Sa’ adi wies darauf hin, dass die einzigen Israelis, die von der israelischen Polizei während der Proteste seit 1948 getötet wurden, Araber waren.[148] Arabisch und Hebräisch als Amtssprachen Israelische Straßenschilder in Hebräisch, Arabisch und Englisch Arabisch war die Sprache des Landes zweite Amtssprache neben modernem Hebräisch

Im Juli 2018 verabschiedete die Knesset das Nationalstaatsgesetz

Danach ist Arabisch nicht mehr zweite Amtssprache, darf aber weiterhin in Büros verwendet werden.[149] Folgen Durch wegweisende Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in den 1990er Jahren nahm die Verwendung des Arabischen im öffentlichen Raum erheblich zu

Alle für die Öffentlichkeit bestimmten Materialien des Dienstes werden auf Hebräisch veröffentlicht, und ausgewählte Materialien werden auch ins Arabische, Englische, Russische und andere Sprachen übersetzt

Das Recht der arabischen Bevölkerung auf Informationen in arabischer Sprache ist gesetzlich garantiert

Beispielsweise müssen Fernsehsender einen bestimmten Anteil der Sendungen auf Arabisch oder mit arabischer Übersetzung ausstrahlen

Arbeitssicherheitsvorschriften müssen in arabischer Sprache veröffentlicht werden, wenn eine erhebliche Anzahl von Mitarbeitern Araber sind

Auch Informationen über Medikamente und gefährliche Chemikalien müssen in arabischer Sprache bereitgestellt werden.

Israelische Gesetze werden zuerst auf Hebräisch veröffentlicht, gefolgt von arabischen und englischen Übersetzungen.[150] Die Veröffentlichung von Gesetzen in hebräischer Sprache im Amtsblatt der Regierung Reshumot reicht jedoch aus, damit sie in Kraft treten

Das Fehlen arabischer Übersetzungen wird vor Gericht nur dann als Verteidigungsmittel akzeptiert, wenn der Angeklagte nachweisen kann, dass er den Sinn des Gesetzes in keiner Weise verstehen konnte

Nach Berufungen beim Obersten Gerichtshof stieg die Zahl der Straßenschilder und Markierungen in arabischer Sprache sprunghaft an

Der Oberste Gerichtshof entschied unter anderem, dass Arabisch, obwohl es nur die zweitwichtigste Sprache nach Hebräisch sei, als offizielle Sprache Israels umfassend verwendet werden sollte

Heute sind die meisten Fernverkehrszeichen dreisprachig (Hebräisch, Arabisch und Englisch)

In vielen arabischen Dörfern gibt es jedoch überhaupt keine Straßenschilder und es werden oft die hebräischen Namen verwendet[151][152]

Hebräisch ist die Standardsprache am Arbeitsplatz, mit Ausnahme von arabischen Einrichtungen, Neuzuwanderern, Gastarbeitern und der Tourismusbranche

Die staatlichen Schulen für arabische Kinder unterrichten auf Arabisch nach einem speziell angepassten Lehrplan

Dazu gehört der obligatorische Unterricht in Hebräisch als Fremdsprache ab der 3

Klasse

Arabisch wird auch in hebräischsprachigen Schulen unterrichtet, aber nur die Grundstufe ist obligatorisch

Im Sommer 2008 versuchten rechte Politiker, Arabisch den Status als Amtssprache abzuschaffen, scheiterten jedoch.[153] Nationale Symbole Israels und Unabhängigkeitstag [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Die israelische Flagge mit dem Davidstern wird von einigen arabischen Israelis mit gemischten Gefühlen betrachtet

Einige arabische Politiker haben eine Neubewertung der israelischen Flagge und Nationalhymne Ha-Tikwa gefordert, da der Davidstern nur ein jüdisches Symbol ist und die Hatikwa die Sehnsucht der Juden nach Rückkehr in ihre Heimat darstellt und daher nicht repräsentiert Arabische Bürger

Das High Follow-Up Committee for Arab Citizens of Israel und das National Committee for the Heads of the Arab Local Authorities in Israel betonten in dem Dokument „Die Zukunftsvision palästinensischer Araber in Israel“, dass Araber sowohl in Symbolen als auch in der israelischen Flagge diskriminiert werden und die Definition Israels als jüdischer Staat sowie Grundgesetze und dass diese dazu beitragen, Ungleichheit zwischen Arabern und Juden in Israel zu schaffen und zu verstärken.[154] Israels Unabhängigkeitstag wird im jüdischen Kalender am 5

Ijar gefeiert, fällt also im gregorianischen Kalender jedes Jahr auf ein anderes Datum

Für arabische Israelis ist dieser Tag jedoch ein Trauertag, da sie der Nakba gedenken, ihrer Bezeichnung für den Unabhängigkeitskrieg

Sie gedenken auch der Nakba, wie alle Palästinenser, am 15

Mai (dem Tag nach Israels Unabhängigkeitserklärung).[155] Drusische Soldaten nahmen jedoch 1949 an Israels erster Parade zum Unabhängigkeitstag teil,[156] und seitdem gibt es Paraden für Drusen und Tscherkessen und Veranstaltungen für Beduinen am Unabhängigkeitstag.[157] Im März 2011 verabschiedete die Knesset das umstrittene sogenannte „Nakba-Gesetz“, das die Abschaffung oder Kürzung der staatlichen Finanzierung für Organisationen vorsieht, die Veranstaltungen und Aktivitäten zur Feier der Nakba organisieren.[158] Einbürgerung und Einreise nach Israel [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Während Juden, die nach Israel einwandern, normalerweise automatisch die israelische Staatsbürgerschaft erhalten, ist die Einbürgerung für Nichtjuden und insbesondere Araber viel schwieriger

Am 31

Juli 2003 erließ Israel als Änderung des israelischen Staatsbürgerschaftsgesetzes ein Staatsbürgerschafts- und Einreisegesetz, vorübergehende Bestimmung, 5763-2003 in Form einer jährlich zu erneuernden Verordnung

Danach ist die Verleihung der israelischen Staatsbürgerschaft und des Aufenthaltsrechts in Israel an Palästinenser aus den palästinensischen Gebieten, also dem Westjordanland und dem Gazastreifen, verboten

Dies gilt auch dann, wenn die Zuwanderung Teil des Familiennachzugs ist, z

B

nach einer Heirat mit einem israelischen Staatsbürger

Das Gesetz widerspricht der internationalen Praxis zur Familienzusammenführung

Der Oberste Gerichtshof billigte das Gesetz jedoch 2006 mit knapper Mehrheit.[159] Eine Ausnahme von diesem Gesetz gilt für Palästinenser, „die sich mit dem Staat Israel und seinen Zielen identifizieren, wenn sie oder ein Familienmitglied bestimmte Maßnahmen ergriffen haben, um die Sicherheit, die Wirtschaft oder andere für den Staat wichtige Angelegenheiten zu verbessern.“[160]

2005 und 2007 wurde das Gesetz erneut erweitert und erlaubt nun in Einzelfällen palästinensischen Männern über 35 Jahren und palästinensischen Frauen über 25 Jahren sowie Kindern unter 14 Jahren ein eingeschränktes Aufenthaltsrecht in Israel.[159 ] Befürworter des Gesetzes weisen darauf hin, dass es darauf abzielt, Terroranschläge zu verhindern und Israels „jüdischen Charakter“ zu bewahren, indem es die arabische Einwanderung einschränkt.[161] Die Gesetzesänderungen von 2005 und 2007 wurden im Einklang mit Statistiken des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Bet verfasst, die zeigen, dass die Beteiligung an Terroranschlägen mit zunehmendem Alter tendenziell abnimmt

In der Praxis bedeuten die Verlängerungen, dass mehr als die Hälfte der Palästinenser in den Palästinensischen Gebieten keinen legalen Aufenthaltsstatus durch Heirat und Familienzusammenführung in Israel erlangen können

Während dieses Gesetz theoretisch für alle Israelis gilt, sind in der Praxis eher arabische Israelis betroffen

da sie viel eher mit Palästinensern verheiratet sind als mit jüdischen Israelis.[162] Das Gesetz wird daher weithin als diskriminierend angesehen, und der UN-Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der festgestellt wird, dass das israelische Gesetz gegen einen internationalen Menschenrechtsvertrag gegen Rassismus verstößt.[163] Bürgerrechte und Diskriminierung[Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

Die israelische Unabhängigkeitserklärung erklärt, dass der Staat Israel allen seinen Bürgern, unabhängig von Religion, Rasse oder Geschlecht, Religionsfreiheit, Gewissensfreiheit und das Recht auf ihre Sprache, Kultur und Bildung garantiert

Während arabische Bürger rechtlich gleichberechtigte Israelis sind, zeigen viele offizielle Quellen, dass Araber in vielen Lebensbereichen in Israel diskriminiert werden

Theodor Or, ein ehemaliger Richter am Obersten Gerichtshof, schrieb im Bericht der Or-Kommission, einer staatlich eingesetzten Kommission, die die Ereignisse vom Oktober 2000 untersucht:

„Die arabischen Bürger Israels leben in einer Realität, in der sie als Araber diskriminiert werden

Diese Ungleichbehandlung wurde in zahlreichen fachlichen Erhebungen und Studien dokumentiert und in Gerichtsbeschlüssen und Regierungsbeschlüssen bestätigt

Sie spiegelt sich auch in vielen offiziellen Berichten und Dokumenten wider

Diese Diskriminierung ist der jüdischen Bevölkerungsmehrheit oft kaum bewusst, spielt aber in den Einstellungen und Empfindungen der arabischen Bürger eine zentrale Rolle

Sowohl im arabischen Sektor als auch außerhalb ist diese Diskriminierung weit verbreitet und sorgt nach offiziellen Einschätzungen für große Irritationen.“[164] Der Bericht der Or-Kommission stellt auch fest, dass Aktivitäten islamischer Organisationen religiöse Ziele als Vorwand benutzen können, um politische Ziele zu erreichen

Die Kommission beschreibt solche Aktivitäten als einen Faktor, der die muslimische Bevölkerung in Israel gegen die Behörden „aufhetzt“

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Sie nennt die Ereignisse rund um die al-Sarafand-Moschee, die muslimische Araber restaurieren wollten, während jüdische Israelis versuchten, dies zu verhindern, als Beispiel für eine „Verschiebung der Dynamik“ in den Beziehungen zwischen Muslimen und den israelischen Behörden, so das US-Außenministerium 2004 Reports on Human Rights Practices for Israel and the Occupied Territories, die israelische Regierung hat wenig getan, „um die institutionelle, rechtliche und gesellschaftliche Diskriminierung von Israels arabischen Bürgern zu verringern.“[165] Der Bericht des US-Außenministeriums stellt fest: israelisch-arabische Interessenvertretung Organisationen stellen die Politik der Regierung in Frage, illegale Gebäude im arabischen Sektor abzureißen, und behaupten, dass die Regierung bei der Erteilung von Baugenehmigungen in arabischen Städten viel restriktiver vorgehe als in jüdischen Städten und das natürliche Bevölkerungswachstum ignoriere

Der Oberste Gerichtshof entschied im Juni, dass es diskriminierend sei, arabische Städte von speziellen sozialen und wirtschaftlichen Programmen der Regierung auszuschließen

Diese Entscheidung baut auf der vorangegangenen Aussage über die Benachteiligung arabischer Israelis auf

Israelisch-arabische Organisationen haben den Masterplan von 1996 für die nördlichen Gebiete Israel-Araber wegen seiner Hauptziele der Vermehrung der jüdischen Bevölkerung Galiläas als diskriminierend kritisiert und die Verhinderung eines zusammenhängenden Gebiets arabischer Städte von 1996 als gefordert diskriminierend, da er als Hauptziele die Zunahme der jüdischen Bevölkerung Galiläas und die Verhinderung eines zusammenhängenden Gebiets arabischer Städte nennt

Israelische Araber haben keine Wehrpflicht, und in der Praxis leistet nur ein sehr kleiner Teil der israelischen Araber Militärdienst

Wer keinen Wehrdienst leistet, ist von den sozialen und wirtschaftlichen Vorteilen ausgeschlossen, für die der Wehrdienst Voraussetzung ist, z

B

Wohngeld, Hilfe bei der Einrichtung eines neuen Haushalts und Beschäftigungsmöglichkeiten, insbesondere in behördlichen und sicherheitsrelevanten Bereichen

Das Ivri Committee on National Service hat eine offizielle Empfehlung herausgegeben, dass israelische Araber, die vom Militärdienst befreit wurden, nicht zum Militär- oder Zivildienst gezwungen werden sollten, sondern die Gelegenheit zu einem solchen Dienst erhalten sollten.

hat eine offizielle Empfehlung herausgegeben, dass israelische Araber, die vom Militärdienst befreit wurden, nicht zum Militär- oder Zivildienst gezwungen werden sollten, sondern die Gelegenheit zu einem solchen Dienst erhalten sollten

Laut einer Studie der Universität Haifa aus dem Jahr 2003 erhalten arabische Staatsbürger tendenziell höhere Haftstrafen als jüdische Staatsbürger

Menschenrechtsverteidiger behaupten, dass arabische Bürger eher wegen Mordes verurteilt werden und dass eine Kaution unter Arabern eher abgelehnt wird

Der Untersuchungsbericht der Or-Kommission […] stellt fest, dass der Umgang der Regierung mit dem arabischen Sektor weitgehend von Vernachlässigung und Diskriminierung geprägt ist und “die Regierung nicht die notwendige Sensibilität für die Bedürfnisse der arabischen Bevölkerung zeigt und sich nicht ausreichend dafür einsetzt staatliche Ressourcen gerecht verteilen”

Infolgedessen stehen verschiedene Bereiche des arabischen Sektors vor ernsthaften Problemen wie Armut, Arbeitslosigkeit, Landmangel, Bildungsproblemen und Infrastruktur mit großen Mängeln.[165] In den Country Reports on Human Rights Practices des US-Außenministeriums von 2007 heißt es: „Laut einer Studie der Hebräischen Universität wurde dreimal so viel Geld in jüdische Kinder investiert wie in arabische Kinder.“[166]

Human Rights Watch kritisiert, dass die Kürzungen des Kindesunterhalts für Eltern, die keinen Militärdienst geleistet haben, arabische Kinder diskriminieren: „Diese Kürzungen werden auch die Kinder von ultraorthodoxen Juden treffen, die keinen Militärdienst leisten; sie haben jedoch Anspruch auf zusätzliche Unterstützung wie Bildungsstipendien, die palästinensische arabische Kinder nicht erhalten können.“[167]

Laut Guardian waren 2006 nur 5 % der Angestellten des öffentlichen Sektors Araber, verglichen mit etwa 20 % der Bevölkerung, und diese wurden oft eingestellt, um mit anderen Arabern zu interagieren.[168] Der Guardian berichtet auch, dass die Säuglingssterblichkeit der Beduinen immer noch die höchste in Israel und eine der höchsten in der westlichen Welt ist, die arabischen Gemeinschaften jedoch nur 0,6 % des israelischen Gesundheitsbudgets erhalten.[168] Ein von verschiedenen israelischen Bürgerrechtsgruppen herausgegebener Bericht vom März 2010 behauptete, die Knesset jener Zeit sei die „rassistischste in der israelischen Geschichte“ gewesen; In den Jahren 2008 und 2009 wurden 21 Gesetze verabschiedet, die die arabische Minderheit des Landes diskriminierten[169]

Das Mossawa Center – eine Interessenvertretung für Araber in Israel – wirft der Knesset vor, Araber zu diskriminieren, und stellt fest, dass 2009 von der Knesset verabschiedete diskriminierende und rassistische Gesetze um 75 % zugenommen haben

Laut dem Jahresbericht des Mossawa Center über Rassismus sind es 11 Gerichte Mossawa, die als „diskriminierend und rassistisch“ eingestuft wurden, wurden der Knesset 2007, 12 im Jahr 2008 und 21 im Jahr 2009 vorgelegt.[170] Dem Bericht zufolge z

Zum Beispiel ein Gesetz zur Gewährung akademischer Stipendien für Soldaten, die in Kampfeinheiten gedient haben, und ein Gesetz, das Organisationen, die gegen die „Staatsprinzipien“ handeln, Stipendien entzieht.[170] Die von der EU geförderte Koalition gegen Rassismus[171] und die Das Mossawa Center sagt, die Gesetzentwürfe zielen darauf ab, die arabischen Bürger des Landes zu delegitimieren, indem sie ihre Bürgerrechte einschränken[172]

Sammelkisten des Jewish National Fund wurden in jüdischen Gemeinden auf der ganzen Welt aufgestellt, um Spenden für den Kauf von Land, das Anpflanzen von Wäldern und die Errichtung jüdischer Siedlungen in Israel zu sammeln.

Verwaltung, Verteilung und Verpachtung von israelischem Land [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Der Jewish National Fund (JNF) ist eine private Organisation, die 1901 mit dem Ziel gegründet wurde, Land in Israel zu kaufen und es für jüdische Siedlungen verfügbar zu machen

Landkäufe wurden mit zweckgebundenen Spenden von Juden aus aller Welt getätigt.[173] Der JNF besitzt derzeit rund 13 % des jüdischen Landes,[174] 79,5 % befinden sich in Staatsbesitz (dieses Land wird auf der Grundlage der gleichen Behandlung gepachtet), und die restlichen 6,5 % gehören zu gleichen Teilen arabischen und jüdischen Eigentümern

Die Israel Land Administration (ILA) verwaltet Staatsland und JNF-Land, das 93,5 % des israelischen Landes ausmacht

Der „Kauf“ von ILA-Land in Israel bedeutet eigentlich, dass das Land für 49 Jahre an den „Eigentümer“ verpachtet wird[175][176]

Ein erheblicher Teil des Eigentums des JNF besteht aus ehemaligem Privateigentum, das von palästinensischen Abwesenden zurückgelassen wurde

Aus diesem Grund ist die Legitimität einiger Bestände des JNF umstritten.[173][177][178][179] Der JNF kaufte diese Liegenschaften zwischen 1949 und 1953 vom Staat Israel, nachdem sie nach dem Absentee Properties Law Staatseigentum geworden waren.[180][181] Die Charta des JNF besagt ausdrücklich, dass das Land für die Nutzung durch Juden bestimmt ist; Land wurde jedoch auch an beduinische Hirten verpachtet.[182] Dennoch wurde die Politik des JNF als diskriminierend kritisiert.[180] Als die ILA Land vom JNF an Araber verpachtete, übernahm sie die Kontrolle über dieses Land und entschädigte den JNF mit gleicher Anbaufläche in Gebieten, die nicht für die Entwicklung bestimmt waren (normalerweise in Galiläa und Negev), wodurch die Menge an Land im Besitz des JNF verblieb das gleiche.[181][183] Dieser Mechanismus war kompliziert und umstritten, und seine Anwendung wurde 2004 ausgesetzt

Im Jahr 2007 schlug der JNF nach Diskussionen am Obersten Gerichtshof und einer Anweisung des Generalstaatsanwalts, der die ILA anwies, JNF-Land an Araber und Juden gleichermaßen zu verpachten, die Wiedereinführung des Landtauschmechanismus vor.[181][184] Während der JNF und die ILA Landtausch als langfristige Lösung ansehen, sagen Gegner, dass der Mechanismus öffentliches Land privatisiert und eine Situation aufrechterhält, in der wichtige Landgebiete nicht allen israelischen Bürgern zur Verfügung stehen

Adalah und andere Organisationen haben auch ihre Besorgnis darüber geäußert, dass die von Ami Ajalon vorgeschlagene Aufspaltung von ILA und JNF dem JNF freie Hand geben würde, sein Land zu nutzen, um Hunderttausende von Juden in Gebieten mit einer schwachen jüdischen Mehrheit anzugreifen (insbesondere 100.000 Juden in bestehenden Siedlungen in Galiläa[180] und 250.000 Juden in neuen Siedlungen im Negav im Rahmen des Entwicklungsplans Blueprint Negev[185])

Nicht-Israelis, einschließlich der arabischen Einwohner Jerusalems, die meistens israelische Ausweise, aber keine israelische Staatsbürgerschaft besitzen

Gemäß Artikel 19 des ILA-Pachtvertrags ist es Ausländern untersagt, ILA-Grundstücke zu pachten

In der Praxis können Ausländer nachweisen, dass sie nach dem Rückkehrgesetz als Juden gelten[175]

Im Palästinakrieg 1948 aufgegebenes Eigentum [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Das israelische Gesetz behandelt Juden und Araber auch nicht gleich in der Frage des Rechts auf Wiedererlangung von Eigentum vor den Flüchtlingsbewegungen infolge des Palästinakriegs von 1948.[186] Das Abwesende-Eigentumsgesetz von 1950 legt fest, dass alle Araber, die das Land zwischen dem 29

November 1947 und dem 19

Mai 1948 verließen, und alle Palästinenser, die sich bis zum 1

September 1948 im Ausland oder in Gefangenschaft in den palästinensischen Gebieten befanden, ihren Rechtsanspruch auf Eigentum verloren sie besaßen vor dem Krieg

Palästinenser, die vor oder während des Krieges von 1948 flohen oder von jüdischen oder israelischen Streitkräften aus ihren Häusern vertrieben wurden, aber innerhalb der Grenzen des späteren Staates Israel blieben, dh die späteren arabischen Israelis, wurden per Gesetz zu anwesenden Abwesenden erklärt, selbst wenn sie ihre Heimat verließen unfreiwillig und vorerst nur für wenige Tage beabsichtigt[187]

Nach dem Sechs-Tage-Krieg von 1967, in dem Israel das Westjordanland und Ostjerusalem besetzte, verabschiedete Israel 1970 das Gesetz über Rechts- und Verwaltungsvereinbarungen, das es Juden ermöglichte, Eigentum in Ostjerusalem und im Westjordanland zurückzugewinnen, das sie während des Krieges verloren hatten 1948 Palästinakrieg

Arabische Einwohner Jerusalems (Abwesende) in der gleichen Situation und arabische Israelis (gegenwärtige Abwesende), die vor dem Krieg Eigentum in Ost-Jerusalem oder anderen Gebieten innerhalb Israels besaßen und es als Folge des Krieges verloren hatten, können es nicht zurückfordern

Das israelische Gesetz erlaubt somit Juden, ihr Eigentum zurückzufordern, aber nicht Arabern[186]

(siehe Abschnitt Der Palästinakrieg und seine Folgen)

Stellungnahmen gegen die Diskriminierungsvorwürfe [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Dr

Tashbih Sayyed, ein schiitisch-pakistanisch-amerikanischer Gelehrter, Journalist und Autor, bestreitet, dass muslimische arabische Israelis weniger Rechte haben als andere Israelis, und sagt, dass Israels demokratische Prinzipien Araber schützen und dass Israel ihnen alle Rechte und Privilegien der israelischen Staatsbürgerschaft gewährt

Er behauptet, dass Israel eines der wenigen Länder im Nahen Osten ist, in denen arabische Frauen wählen können

Tatsächlich haben Frauen jedoch in allen Ländern des Nahen Ostens außer Saudi-Arabien das Wahlrecht.[188] Sayyed liefert keine stichhaltigen Beweise für seine Verallgemeinerung, dass muslimische Frauen „in Israel mehr Freiheit genießen als in jedem anderen muslimischen Land.“[189] In Israel gibt es verschiedene soziale Gruppen mit starken eigenen kulturellen, religiösen, ideologischen und/oder ethnischen Identitäten

Das israelische Außenministerium weist darauf hin, dass das politische System und die Justiz unabhängig von bestehenden sozialen Unterschieden und wirtschaftlichen Ungleichgewichten für strikte rechtliche und staatsbürgerliche Gleichberechtigung stehen

Nach Angaben des Außenministeriums ist Israel „kein sozialer Schmelztiegel, sondern ein Mosaik verschiedener Bevölkerungsgruppen, die im Rahmen des demokratischen Staates zusammenleben“[190]

Der ranghöchste Muslim im israelischen diplomatischen Dienst, Ishmael Khaldi, ein arabisch-israelischer Abstammung, glaubt, dass die israelische Gesellschaft zwar alles andere als perfekt ist, aber Minderheiten dort besser dran sind als in jedem anderen Land des Nahen Ostens

Er schreibt:

„Ich bin ein stolzer Israeli, wie viele andere nichtjüdische Israelis, z

B

Drusen, Bahai, Beduinen, Christen und Muslime leben in einer der kulturell vielfältigsten Gesellschaften und der einzig wahren Demokratie im Nahen Osten

Wie Amerika ist auch die israelische Gesellschaft alles andere als perfekt, aber seien wir ehrlich

In jeder Hinsicht, seien es Bildungschancen, wirtschaftliche Entwicklung, die Situation von Frauen und Homosexuellen, Rede- und Versammlungsfreiheit oder die Vertretung im Parlament, geht es den Minderheiten in Israel weitaus besser als in jedem anderen Land im Nahen Osten.“ [191]

Das Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America (CAMERA), eine pro-israelische[192] Organisation, glaubt, dass arabische Israelis einen Vorteil genießen, da sie keinen Militärdienst leisten müssen, aber die gleichen Rechte wie jüdische Israelis haben

Als Beweis führen sie mehrere Fälle an, in denen israelische Gerichte zugunsten arabischer Bürger entschieden haben.[193] Der arabisch-israelische Journalist Khaled Abu Toameh sagte einem arabischen Publikum auf der Durban-Überprüfungskonferenz 2009 in Genf: „Wie ich bereits sagte, gibt es sehr ernste Probleme bezüglich des arabischen Sektors in Israel

Ehud Olmert, der ehemalige Ministerpräsident Israels, sagte kürzlich, dass israelische Araber unter einer Politik der systematischen Diskriminierung leiden, insbesondere bei der Vergabe öffentlicher Gelder.“ Hier

Israel ist ein freies und offenes Land

Wenn ich die Wahl hätte, würde ich lieber als Bürger zweiter Klasse in Israel leben als als Bürger erster Klasse in Kairo, Gaza, Amman oder Ramallah.“[194]

Widerstand gegen Ehen zwischen arabischen und jüdischen Israelis [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Die jüdische Halacha verbietet Ehen zwischen Juden und Nichtjuden.[195] Da es nach israelischem Recht keine standesamtliche Eheschließung gibt, können jüdische Israelis keine Nichtjuden auf israelischem Territorium heiraten

Im Ausland geschlossene Ehen werden jedoch von Israel anerkannt, daher ist die Eheschließung im Ausland die einzige Option für solche Paare[196]

Ehen zwischen Juden und Arabern sind ein besonders emotionales Thema

Eine Meinungsumfrage aus dem Jahr 2007 ergab, dass mehr als die Hälfte der israelischen Juden Mischehen für einen Verrat an Israel hält

In Pisgat Ze’ev haben Gruppen jüdischer Männer, die auf den Straßen patrouillieren, damit begonnen, jüdische Frauen daran zu hindern, mit arabischen Männern auszugehen

Die Stadt Petah Tikva hat angekündigt, eine Telefon-Hotline für Freunde und Verwandte jüdischer Frauen einzurichten, die arabische Männer treffen, und auch psychologische Beratung anzubieten

Die Stadt Kiryat Gat hat eine Kampagne in Schulen gestartet, um jüdische Mädchen davor zu warnen, Beziehungen zu örtlichen Beduinen einzugehen[197][198]

Wirtschaftslage und Beschäftigung [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Ungleichheiten bei der Bereitstellung öffentlicher Mittel zur Befriedigung der Bedürfnisse der jüdischen und arabischen Bevölkerung und weit verbreitete Arbeitslosigkeit stellen die arabischen Israelis vor große wirtschaftliche Probleme.[199] Nach Angaben des Minorities-at-Risk-Project (MAR, Forschungsprojekt US-amerikanischer Universitäten zur Situation von Minderheiten weltweit) findet auch im Wirtschaftsbereich eine faktische Diskriminierung arabischer Israelis statt.[200]

Das wichtigste Merkmal der wirtschaftlichen Entwicklung der arabischen Israelis nach 1949 war der Übergang von einer überwiegend bäuerlich-landwirtschaftlichen zu einer proletarisch-industriellen arbeitenden Bevölkerung

Dieser wirtschaftliche Übergang vollzog sich in drei verschiedenen Phasen

Die erste Phase von 1949 bis 1967 war durch den Prozess der Proletarisierung gekennzeichnet

In der zweiten Phase wurde ab 1967 die wirtschaftliche Entwicklung der arabischen Israelis vorangetrieben und am Rande der jüdischen Bourgeoisie allmählich eine arabische Bourgeoisie gebildet

Seit den 1980er Jahren entwickeln die arabischen Israelis gezielt ihr wirtschaftliches und vor allem industrielles Potenzial

Im Juli 2006 stufte die israelische Regierung alle arabischen Siedlungen als „Entwicklungsgebiete der Klasse A“ ein, was sie für Steuervergünstigungen qualifiziert

Diese Entscheidung zielt darauf ab, Investitionen im arabischen Sektor zu fördern[201]

Raanan Dinur, Generaldirektor des Büros des Premierministers, sagte im Dezember 2006, Israel habe feste Pläne, einen Kapitalfonds in Höhe von 160 Millionen NIS einzurichten, um die Entwicklung von Unternehmen im arabischen Sektor des Landes im kommenden Jahrzehnt zu fördern

Laut Dinur können bis zu 80 Unternehmen im Besitz arabischer Israelis über einen Zeitraum von zehn Jahren maximal 4 Mio

NIS (ca

803.000 €) aus dem Fonds erhalten.[202] Die New York Times berichtete im Februar 2007, dass 53 % der von Armut betroffenen Familien in Israel Araber sind.[203] Da die meisten arabischen Israelis keinen Militärdienst leisten, haben sie auch keinen Anspruch auf viele finanzielle Leistungen wie Stipendien und Wohnungsbaudarlehen.[204] Arabische Orte in Israel zögern, Gemeindesteuern von ihren Einwohnern zu erheben.[205] Die bekannte arabisch-jüdische NGO Sikkuy stellte fest, dass 92,6 % der arabischen Israelis ihre Häuser besitzen, verglichen mit 70 % der jüdischen Israelis.[206] Beruf

36 der 40 israelischen Städte mit der höchsten Arbeitslosigkeit sind arabische Städte.[68] Nach Angaben des israelischen Zentralamts für Statistik (2003) war das Durchschnittsgehalt arabischer Arbeiter 29 % niedriger als das jüdischer Arbeiter[68]

Als Gründe für die arabischen Schwierigkeiten gelten das im Vergleich zur jüdischen Bevölkerung relativ niedrige Bildungsniveau, fehlende Arbeitsmöglichkeiten in der Nähe arabischer Städte, die Diskriminierung durch jüdische Arbeitgeber und die Konkurrenz durch ausländische Arbeitskräfte in Bereichen wie Bau und Landwirtschaft Israelis müssen Arbeit finden.[68] Die Arbeitslosenquote arabischer Männer ist etwa gleich hoch wie die der jüdischen Männer, dh sie betrug 2016 64,3 % für Araber (im Vergleich zu 69,5 % für jüdische Männer).[207] Die Arbeitslosenquote arabischer Frauen ist jedoch höher als die von religiösen und säkularen jüdischen Frauen

1999 waren nur 17 % der arabischen Frauen erwerbstätig, was dazu führte, dass die arabische Beschäftigungsquote nur 68 % der durchschnittlichen israelischen Beschäftigungsquote betrug

Die Beschäftigungsquote von Drusen und arabischen Christen war höher als die von Muslimen.[208] Im Jahr 2016 befanden sich 27,5 % der arabischen Frauen auf dem formellen Arbeitsmarkt (im Vergleich zu 59,2 % der jüdischen Frauen)[207]

Im Jahr 2006 waren nur 5 % der Beschäftigten im öffentlichen Dienst Araber, verglichen mit etwa 20 % der Bevölkerung[168]

Die Non-Profit-Organisation Hybrid unterstützt seit 2015 arabische Start-ups mit dem Ziel, junge Unternehmen zu beraten, Kontakte zu Investoren anzubieten und Geschäftsmodelle zu entwickeln

Als besonderen Erfolg sieht Hybrid die Förderung von frauengeführten Unternehmen

Pro Jahr werden bis zu zehn Unternehmen gefördert.[209]

Die Hauptursachen für krankheitsbedingte Todesfälle unter arabischen Israelis sind Herzkrankheiten und Krebs

Ungefähr 14 % von ihnen hatten im Jahr 2000 Diabetes.[210] Etwa die Hälfte aller arabischen Männer sind Raucher.[210] Die Lebenserwartung ist seit 1948 um 27 Jahre gestiegen

Außerdem ist die arabische Kindersterblichkeit von 32 Todesfällen pro 1000 Geburten im Jahr 1970 auf 8,4 Todesfälle pro 1000 Geburten im Jahr 2003 gesunken, hauptsächlich aufgrund einer verbesserten medizinischen Versorgung.[210] Diese ist aber immer noch mehr als doppelt so hoch wie die jüdische Säuglingssterblichkeit (3,6 Todesfälle pro 1000 Geburten)

Auch die Säuglingssterblichkeit unter den Negev-Beduinen ist nach wie vor die höchste in Israel und eine der höchsten in der westlichen Welt

Die israelische Regierung hat bisher nicht versucht, diesem Ungleichgewicht mit der Verteilung von Haushaltsmitteln entgegenzuwirken: Im Haushalt 2002 erhielten die arabischen Städte nicht einmal 0,6 % (1,6 Mio

NIS) des Gesamtbudgets von 277 Mio

NIS vom israelischen Ministerium Gesundheit Ausbau der Gesundheitseinrichtungen.[168]

Schild vor einer jüdisch-arabischen Grundschule in Galiläa

Mar Elias, ein Kindergarten, eine Grund-, Sekundar- und Oberschule in Ibillin, einem arabischen Dorf im Norden Israels

Die israelische Regierung reguliert und finanziert die meisten Schulen des Landes, einschließlich der meisten Schulen, die von privaten Organisationen betrieben werden

Das nationale Schulsystem hat zwei Zweige, einen arabischsprachigen Zweig und einen hebräischsprachigen Zweig

Die Lehrpläne für Mathematik, Naturwissenschaften und Englisch sind für beide Zweige nahezu identisch

Sie unterscheiden sich jedoch in den geisteswissenschaftlichen Fächern wie Geschichte und Literatur sowie in den Sprachen Hebräisch und Arabisch

In den arabischsprachigen Schulen wird Hebräisch ab der 3

Klasse als Fremdsprache unterrichtet und ist Pflichtfach für die Hochschulzugangsprüfung

Im Gegensatz dazu wird an hebräischsprachigen Schulen nur grundlegendes Arabisch unterrichtet, normalerweise von der 7

bis zur 9

Klasse

Arabisch ist hier kein Pflichtfach für die Hochschulzugangsprüfung

Die Sprachabteilung beginnt in der Vorschule und dauert bis zum Ende der Oberstufe

Auf Universitätsebene gibt es nur ein System, dessen Sprachen hauptsächlich Hebräisch und Englisch sind.[211] Ungleichheiten zwischen Arabern und Juden im Bildungssystem [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Das Follow-Up Committee for Arab Education weist darauf hin, dass die israelische Regierung durchschnittlich 192 US-Dollar pro arabischen Studenten, aber durchschnittlich 1100 US-Dollar pro jüdischen Studenten ausgibt

Die Schulabbrecherquote arabischer Studierender ist mit 12 % doppelt so hoch wie die jüdischer Studierender

Der Ausschuss stellt auch fest, dass dem arabischen Sektor 5.000 Klassenzimmer fehlen[212]

Laut einem Bericht von Human Rights Watch aus dem Jahr 2001: „Arabische staatliche Schulen sind Welten von jüdischen staatlichen Schulen entfernt

Die Bildung palästinensischer arabischer Kinder ist praktisch in jeder Hinsicht schlechter als die jüdischer Kinder, und dies spiegelt sich in ihren relativ schlechten schulischen Leistungen wider.“[213] Der Bericht stellt bemerkenswerte Unterschiede in fast allen Aspekten der Bildung fest

[214][215]

Laut den Länderberichten des US-Außenministeriums über Menschenrechtspraktiken für Israel und die besetzten Gebiete von 2004 waren israelische Araber in den Studentenorganisationen und Fakultäten der meisten Universitäten sowie in höheren beruflichen und unternehmerischen Positionen unterrepräsentiert, und jüdische Israelis besuchten die Schule im Durchschnitt drei Jahre länger als arabische Israelis

Hochqualifizierte Araber konnten oft keine ihrem Bildungsniveau entsprechende Arbeit finden

Arabische Bürger bekleideten laut Sikkuy nur etwa 60 bis 70 der 5.000 Stellen an Universitätsfakultäten.“[165] Arabische Pädagogen haben seit langem ihre Besorgnis über die institutionalisierte Haushaltsdiskriminierung im öffentlichen Bildungssektor geäußert

Eine im August 2009 von Megamot by Sorel veröffentlichte Studie Cahan vom Department of Education der Hebräischen Universität zeigt, dass das israelische Bildungsministerium Araber deutlich diskriminiert, wenn es darum geht, Studenten aus sozioökonomisch schwachen hebräischen und arabischen Sektoren Sonderstipendien zu gewähren, da es aber viel mehr bedürftige Studenten gibt im arabischen Sektor erhalten sie weniger Mittel pro Kopf als jüdische Studenten Das Bildungsministerium kündigt an, diese Methode der Zuteilung abzuschaffen und e in ein einheitliches Indexverfahren aufzunehmen.[216] Daten des Bildungsministeriums zur Zahl der Gymnasien Studenten, die die Aufnahmeprüfung für die Universität bestehen, zeigt, dass die meisten arabischen Städte erneut im unteren Feld lagen, mit Ausnahme der arabischen Stadt o f Fureidis mit der besten Rate in ganz Israel (75,86 %).[216]

Hochschulbildung [ bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Fast die Hälfte der arabischen Studierenden, die die Aufnahmeprüfung bestehen, bekommen keinen Studienplatz, weil sie beim standardisierten PET-Test (Psychometric Entrance Test), der ein wesentlicher Faktor bei der Studienplatzvergabe ist, schlecht abschneiden

Dies trifft nur auf 20 % der jüdischen Bewerber zu

Khaled Arar, Professor am Beit Berl College, einer der größten Universitäten Israels, hält den PET-Test für kulturell unausgewogen: „Der Unterschied zwischen jüdischen und arabischen Studenten bei den PET-Testergebnissen ist seit 1982 unverändert und liegt bei 100 von insgesamt 800 Punkten Das allein sollte Verdacht erregen.“[217] Eine Studie aus dem Jahr 1986 kam jedoch zu dem Schluss, dass der kulturelle Hintergrund der PET-Probanden nur eine sehr geringe Rolle spielte und die Unterschiede in den Ergebnissen eher auf psychometrischen als auf kulturellen Merkmalen beruhten.[ 218]

Arabische Israelis müssen keinen Militärdienst leisten

Abgesehen von den Beduinen gibt es kaum arabische Freiwillige in der israelischen Armee (etwa 120 pro Jahr).[72] Bis zum Jahr 2000 meldeten sich jedes Jahr 5 bis 10 Prozent der Negev-Beduinen im Wehrpflichtalter freiwillig für die israelischen Streitkräfte (IDF)

Die Beduinen waren bekannt für ihren besonderen Status als Freiwillige

Der legendäre israelische Soldat Amos Yarkoni, der erste Kommandant des Shaked Reconnaissance Battalion der Giv’ati-Brigade, war ein Beduine (geb

Abd el-Majid Hidr)

Heute wird angenommen, dass weniger als 1 % der israelischen Soldaten Beduinen sind.[219] Ein Bericht aus dem Jahr 2003 stellte fest, dass die Bereitschaft, in der Armee zu dienen, unter den Beduinen in den letzten Jahren drastisch zurückgegangen ist, da die israelische Regierung ihr Versprechen, den israelischen Beduinen gleiche Vorteile zu gewähren, nicht eingelöst hat.[220] Allerdings hat sich laut einem Artikel von Haaretz aus dem Jahr 2009 die Zahl der Freiwilligen für eine Eliteeinheit der Beduinenarmee verdreifacht[221]

Drusische Männer müssen gemäß einer Vereinbarung von 1956 zwischen den regionalen religiösen Führern der Drusen und der israelischen Regierung Militärdienst leisten

Der anfängliche Widerstand der Drusen gegen diese Entscheidung ist inzwischen einem breiten “Konsens” zum Militärdienst gewichen.[222] Es wird geschätzt, dass 85 % der drusischen Männer in Israel beim Militär dienen,[223] von denen viele Offiziere werden,[224] und einige sogar den Rang eines kommandierenden Generals erreichen.[225] Im Jahr 2001 gründete der Parteipolitiker Balad Said Nafa, ein arabischer Druse, den Pakt der freien Drusen, eine Organisation, die darauf abzielt, die Wehrpflicht unter den Drusen zu beenden und behauptet, dass die Gemeinschaft der Drusen ein integraler Bestandteil der arabischen Israelis und des palästinensischen Volkes ist als Ganzes.”[226]

Sherut Leumi (Nationaldienst) [ Quelltext bearbeiten ]

Junge arabische Israelis haben die Möglichkeit, anstelle des Militärdienstes freiwillig in der Armee zu dienen, der ihnen nicht offen steht, der sogenannte Nationaldienst erhalten und dafür Leistungen erhalten, die denen von Soldaten nach der Entlassung aus dem Militärdienst entsprechen Frauen Nach Angaben der National Service Administration raten arabische Führer jungen Arabern davon ab, diesen Dienst für den Staat zu leisten Ein Beamter des Nationalen Dienstes sagte: „Seit Jahren fordern arabische Führer zu Recht Leistungen f oder arabische Jugendliche, die denen von Nachkriegssoldaten entsprechen

Nun, da diese Gelegenheit besteht, sind es dieselben Führer, die die Einladung des Staates ablehnen, zu dienen und die Vorteile zu nutzen.“[227]

Beziehung zwischen arabischen und jüdischen Israelis [Bearbeiten | Quelle bearbeiten ]

Meinungsumfragen und wissenschaftliche Studien [Bearbeiten| Quelle bearbeiten ]

In einer Studie von Prof

Sammy Smooha vom jüdisch-arabischen Zentrum der Universität Haifa aus dem Jahr 2004 sagten 84,9 % der arabischen Israelis, Israel habe das Recht, als unabhängiger Staat zu existieren; 70 % sagten, sie hätten ein Existenzrecht als demokratischer jüdischer Staat.[68] Eine Umfrage des Truman-Instituts der Universität Haifa ergab, dass 63 % der arabischen Israelis Israels Begründung als Staat des jüdischen Volkes akzeptieren.[228]

Eine Umfrage der arabischen Lobbyorganisation Center Against Racism aus dem Jahr 2006 ergab negative Einstellungen gegenüber Arabern unter jüdischen Israelis

63 % der befragten Juden glaubten, Araber seien eine Sicherheitsbedrohung, 68 % wären nicht bereit, mit Arabern in einem Gebäude zu leben, und 34 % glaubten, die arabische Kultur sei der israelischen unterlegen

Die Unterstützung für eine Trennung von jüdischen und arabischen Israelis war unter Juden aus dem Nahen Osten besonders hoch.[229] Eine Meinungsumfrage des Israeli Democracy Institute (IDI) aus dem Jahr 2007 ergab, dass 75 % der „…israelischen Araber eine Verfassung unterstützen würden, die Israels Status als jüdischen und demokratischen Staat festschreibt und gleichzeitig gleiche Rechte für Minderheiten garantiert; 23 % sprachen sich gegen eine solche Definition aus.“ Eine weitere Umfrage im selben Jahr ergab, dass 62

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